16.11.2020. Am kommenden Mittwoch wird im Bundestag in Berlin über das Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Ein Gesetzt, was einer Ermächtigung gleich kommt. Unser Mitglied im Bundestag Udo Hemmelgarn sowie die gesamte AfD Fraktion werden dagegen stimmen.
16.11.2020. „Von Nazis überfallen, von der Polizei eingeschüchtert“ – so lautet der Titel des aktuell meistgelesenen Artikels in der Ex-DDR-Zeitung „neues deutschland“. Ein 19-jähriger Iraner sei beim Joggen von einer ganzen Gruppe Neonazis überfallen worden. Sie hätten ihn bewusstlos geprügelt und mit einem Messer ein Hakenkreuz in die Brust geritzt. Jetzt kommt raus:…
15.11.2020. Ein Gastbeitrag von Norbert Zerr, pensionierter Polizei-Hauptkommissar. Die Flüchtlingspolitik stößt auf großes Unverständnis bei der Polizei. In den Flüchtlingsunterkünften spielte und spielt sich der Alltag anders ab, als dieser in der Öffentlichkeit beschrieben wird. Und die Polizei steht mitten im Geschehen. Ihr wurde, was nicht unbekannt ist, ein Maulkorb verpasst, denn von…
14.11.2020. Auf dem heutigen Bezirksparteitag in Espelkamp wählten rund 50 Mitglieder unter strengen Corona-Auflagen ihre Vertreter für die Regionalratswahlen. Dieses regional bedeutende Gremium wird künftig erstmalig auch mit einem Vertreter der Alternative für Deutschland besetzt werden. Die Verwurzelung unserer Partei in der Fläche schreitet weiter voran und macht wieder einmal deutlich, dass die…
13.011.2020. Wir benötigen keine immer gleichen Worte der Betroffenheit auf Pressekonferenzen, sondern Gefährder auf Abschiebeflügen! Wir müssen aufhören zurückzuweichen, nicht nur vor Terror und Bomben, sondern auch vor denen, die Islamkritik als „Islamophobie“ diffamieren. Erst haben sie terroristischen Gefährdern die Tür geöffnet. Und jetzt setzen sie deren Abschiebung nicht konsequent um. Wir ziehen…
13.11.2020. Nähmlich aus dem Landtag in Bayern. Da stellte am 31.10.2020 der AfD Abgeordnete Christoph Maier dem Innenminister Herrmann die Frage: „Soll Deutschland deutsch bleiben“. Die Antwort wäre ganz einfach ja oder nein gewesen. Stattdessen leeres Gefasel. Wie arrogant und wie inkompetent. Was für ein Gesabbel. Damit könnte er genauso rot, grün oder…
12.11.2020. Fake News, falsche Anschuldigungen, Generalverdacht: Die Grünen versuchen mit allen Mitteln, die Polizei anzuschwärzen. Dabei sind die Zahlen eindeutig: Die Polizei hat kein strukturelles Problem mit Extremismus. Anders sieht das bei den Grünen selbst aus: Dort wird offen mit Linksextremisten paktiert. Markus Wagner, Chef der AfD-Fraktion NRW, fordert eine konsequente Maßnahme. Rede…
12.11.2020. Zum heutigen 65. Geburtstag der Bundeswehr sagt Rüdiger Lucassen, NRW-Landeschef der AfD, Bundestagsabgeordneter und Verteidigungspolitiker gegenüber „7 Tage Deutschland, dem Wochenendpodcast der AfD“: «65 Jahre haben unsere Streitkräfte Frieden und Freiheit in Deutschland und im Bündnis gesichert. Letztlich haben sie damit auch die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes gesichert». Scharfe Kritik übte Lucassen an…
11.11.2020. Mit Messer bedroht und ausgeraubt: Zwei Männer überfallen jungen Bielefelder. So geschehen am Montagmorgen an der Herforder Strasse stadteinwärts. Die bewaffneten Räuber warteten im Dunkeln und passten 26-Jährigen am Gehweg ab. Die Täter flohen mit seinem Portemonnaie. Näheres hier in der Neuen Westfälischen: https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22896474_Mit-Messer-bedroht-und-ausgeraubt-Zwei-Maenner-ueberfallen-jungen-Bielefelder.html?fbclid=IwAR3jZqRf5ULjrJChANFj_IvPh5BAGvDNLXjgnOO5lx3yGlR4jznKtqJsLMA Immerhin heisst es zur Täterbeschreibung „südländisches Aussehen“ und…
10.11.2020. Erst wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung durch Krankheit oder Impfung immun sind, so Merkel am Sonntag, sei das Virus besiegt, wenigstens „mehr oder weniger“. Erst dann „können wir auch alle Einschränkungen aufheben.“ Stillstand des öffentlichen Lebens, Maskenzwang und Lockdowns auf Jahre hinweg? Diese Frage ist den Altfraktionen im Landtag NRW…