22.11.2020. … oder Pietätlosigkeit hat einen Namen. Gestern hielt der AfD Kreisverband Bielefeld im Andenken an den auf offener Straße brutalst hingerichteten und enthaupteten Samuel Paty eine Mahnwache vor dem Bielefelder Rathaus ab. Wie auch schon in Paderborn sollte die Erinnerung an das abscheuliche Verbrechen eines Islamisten gegen den engagierten Lehrer Samuel Paty…

    21.11-020. Was hätte wohl unser früherer Bundeskanzler Willy Brandt dazu gesagt, dass die Bundesregierung mit einem „Bevölkerungsschutzgesetz“ Grundrechte einschränkt und dabei Corona als Vorwand nutzt? Willy Brandts Warnung, man dürfe mit dem Notstand nicht spielen, um die Freiheit einzuschränken, würde ihm heute wohl den Vorwurf des „Alu-Huts“ einbringen. Dabei ist diese Warnung völlig…

    20.11.2020. Der stetige Einsatz der AfD gegen einen weiteren Ausbau des GEZ-Hofstaats hat sich anscheinend gelohnt: Offenbar auf Druck der AfD wird die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD gegen die erneute Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen und damit das unsägliche Vorhaben beerdigen. Ohne das „Nein“ aus Sachsen-Anhalt würde der Rundfunkbeitrag auf 18,36…

    20.11.2020. Dafür gibt es nur Gelächter. Das Niveau dieser Abgeordneten im deutschen Bundestag ist einfach nur noch niveaulos, abstoßend und widerwärtig. So ein Benehmen gibt es noch nicht mal in der Grundschule. In der Art müsste sich auch Frau Merkel für ihre Gäste entschuldigen, die sie hier ins Land gelassen hat. Bei den…

    19.11.2020. Mit den Stimmen der CDU, der SPD und der Grünen wurde gestern das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Die Folge: Der seit Monaten fortwährende Rechtsbruch der Regierung wird per Gesetz legitimiert, Klagen gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen werden unmöglich. Die Grundrechte unserer Bürger – Versammlungsfreiheit, Freiheit der Person und Unverletzlichkeit der Wohnung – können im…

    19.11.2020. Proteste in Berlin gegen Merkels Machterweiterungsgesetz: Gegen die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes gingen gestern rund um den Reichstag Zehntausende auf die Straße. Sie demonstrieren für das Grundgesetz und die Freiheitsrechte aller Bürger. Nachdem am Morgen der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse von der Polizei verhaftet und zu Boden gerissen wurde, setze die Polizei später Wasserwerfer…

    18.11.2020. Zu Beginn der Debatte im Bundestag setzten die Abgeordneten der AfD Fraktion ein Zeichen: Im Bundestag wurde heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Der Antrag erhielt 415 Ja-Stimmen, 236 Abgeordnete waren dagegen und es gab 8 Enhaltungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz, bevor es rechtskräftig wird, jedoch noch zustimmen. Die von…

    18.11.2020. Heute im Bundestag fand die Debatte über das Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung statt. Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD Bundestagsfraktion dazu: „Das Gesetz ist eine Ermächtigung“. Das Ermächtigungsgesetz verleiht Merkel und Söder weitreichende Machtbefugnisse.

    18.11.2020. Das einst schwäbische Sindelfingen war die erste deutsche Stadt, in der die einheimischen Deutschen um 2018 herum in die Minderheit kamen und beherrscht werden von 127 anderen Nationen. Die Zahlen sind klar: 52 Prozent der Sindelfinger haben Migrationshintergrund, 48 Prozent nicht. Milli Görüs-Propaganda-Stand in der Sindelfinger Innenstadt. Dazu heißt es vielsagend auf…

    17.11.2020. Die Kanzlerin und ihre Ministerpräsidenten formulierten vor ihrem Treffen höchste Ansprüche. Am Ende legten sie eine Luftnummer vor, die weder zur bisherigen Vorgehensweise passt, noch die Bürger erreicht. Wie zu Kindergartenkindern sprach man, gab einen freundlichen Appell aus, auf „unnötige Treffen und Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln“ zu verzichten und keine privaten Feiern…