25.04.2020. Offener Brief an Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang: Keine Partei ist so oft von Gewalt betroffen wie die AfD! Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Bundessprecher, an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU). Dieser hatte ein von Linken attackiertes SPD-Abgeordnetenbüro besucht und dies als „ein Zeichen…
25.04.2020. In der Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ wurde klar: Die Regierung setzt in Sachen Corona-App auf das PEPP-PT-Konzept und damit auf den zentralen Ansatz. Dazu die Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Nachdem die Regierung in der Debatte um die Corona-App von Anfang an keine gute Figur gemacht hat, verspielt sie nun…
24.04.2020. In der gestrigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Regierungserklärung der Bundesregierung durch Kanzlerin Merkel zur COVID-19 Pandemie gab der AfD Abgeordnete Sebastian Münzenmaier eine schonungslose Beurteilung ab. Man beachte wie unsere „Volksvertreter“ alle an Ihren Handys rumspielen, wie kleine Kinder die gerade einen Einlauf bekommen…. Und das zurecht! Die Wahrheit tut weh!
24.04.2020. Zum wievieltem Mal eigentlich. Kleine Mädchen wurden den Bürgern rührselig angekündigt, kräftige junge Männer – vor allem aus Afghanistan – kamen. Rainer Wendt (Chef der Polizeigewerkschaft und CDU-Mitglied) sagt dazu: „Dieses Kanzleramt will unter der Erzählung von kleinen Kindern weiterhin junge Männer nach Deutschland schleusen, mit unklarer Identität, falschen Altersangaben und mit…
24.04.2020. Die Asylindustrie floriert weiterhin. Viele Rechtsanwälte haben sich spezialisiert, zu Lasten unserer Justiz und auf Kosten des Steuerzahlers. Schon seit Jahren macht der Begriff „Asylindustrie“ die Runde. Er zielt auf die Betreiber von Wohneinrichtungen, Sicherheitsdienste, soziale Träger und eben auch Anwälte. Ein ganzes Heer von Juristen lebt nur davon, Asylbewerber vor den…
24.04.2020. Bereits Ende Januar fragten wir die Landesregierung: Wie wird in NRW einer Ausbreitung des Coronavirus vorgebeugt? Welche konkreten Maßnahmen werden am Flughafen Düsseldorf umgesetzt? Keine andere Oppositionspartei im Landtag NRW hatte damals Anfragen zu diesem Thema gestellt. Fazit: Eine kluge Politik nach der Krise gibt es nur mit der AfD!
23.04.2020. Bürgermeister, die Sondergenehmigungen erteilen, leisten Ideologie der Pro-Erdogan-Organisation Vorschub. In zahlreichen Gemeinden erschallt in Zeiten der Corona-Krise nun regelmäßig der islamische Gebetsruf „Adhan“, angeblich als Zeichen der „Solidarität“. Viele Städte und Gemeinden haben dazu entsprechende Sondergenehmigungen erteilt. Auffällig ist dabei, dass insbesondere zahlreiche Ditib-Moscheen in Deutschland um eine solche Genehmigung ersucht haben.…
23.04.2020. Gastronomieunternehmen kämpfen in der Corona-Krise um ihre Existenz und sollten so schnell wie möglich wieder öffnen dürfen! Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel MdB spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ (23.4.) für eine sichere und schnelle Öffnung von Gastronomieunternehmen aus: Dr. Alice Weidel MdB, stellvertretende AfD-Bundessprecherin und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.…
23.04.2020. Die Vergemeinschaftung von Schulden in der EU erreicht im Schatten der Corona-Krise einen neuen Höhepunkt. Mit sogenannten „Coronabonds“ versuchen EU-Politfunktionäre nun erneut, den u. a. deutschen Steuerzahler für das schlechte Wirtschaften südlicher Volkswirtschaften bezahlen zu lassen. Doch was vor Corona nicht funktioniert hat, wird nach Corona auch nicht funktionieren. Erinnert sei an…