20.06.2021. Welche behördlichen Schritte unternimmt die Stadt Bielefeld, um Kindesmissbrauch vorzubeugen? Der Regierungsbezirk Detmold steht wegen schwerer Fälle sexuellen Kindesmissbrauchs in Lügde, Höxter und anderen Orten im Fokus der Öffentlichkeit. Immer neue Verzweigungen werden bekannt und immer mehr Behörden müssen sich fragen, was anders laufen muss, damit solche Verfehlungen in Zukunft schneller ans…

    17.06.2021. Die Betreiber von Geschäften in der Jahnplatzpassage werden hinsichtlich der Eigentümer-Frage im Dunkeln gelassen. Der neue Besitzer des Jahnplatzforums soll im ständigen Austausch mit der Stadtverwaltung stehen, während der vormalige Betreiber nicht mehr erreichbar zu sein scheint. Das Jahnplatzforum ist aufgrund der Platzierung an einem hochfrequentierten Verkehrsknotenpunkt der Innenstadt im öffentlichen Interesse,…

    13.06.2021. Die Führung einer Bielefelder Maschinenfabrik schrieb ihren 120 Mitarbeitern, dass sie sich impfen lassen oder andernfalls 10 Euro pro Woche zahlen müssen, berichtet die NW in ihrer aktuellen Ausgabe. Abgerechnet werden die 10 Euro für einen alle sieben Tage anfallenden Antigentest. Wer sich der Impfung verweigert, muss damit rechnen, „dass er freigestellt…

    07.06.2021. Von Verkehrspolitik über Ausländerkriminalität bis hin zu Kritik an den sogenannten Corona-Maßnahmen decken die Pressemitteilungen der AfD-Ratsgruppe Bielefeld ein breites Themenspektrum ab. Dennoch fand keine einzige der in dieser Legislaturperiode verschickten Statements Erwähnung in der Tageszeitung „Neue Westfälische“. Die „NW“ gehört zu 100% der SPD-Medienholding und ist das fünft größte Medienhaus in…

    03.06.2021. Seit 1962 lebt eine kleine Mufflonherde im Teutoburger Wald. Die Tiere sind eigentlich im Mittelmeerraum beheimatet und haben sich in Bielefeld niedergelassen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Abschuss der 20 bis 25 Tiere kürzlich für rechtens erklärt. AfD-Ratsgruppenvorsitzender und Mitglied des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Florian Sander merkt an: „Die Tiere leben…

    30.05.2021. Folgende Rede hielt unser Ratsgruppensprecher Florian Sander während der dieswöchigen Ratssitzung. Thema: Kritik am Ordnungsamt. „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste! Ich habe zu diesem Punkt ja schon gestern im Hauptausschuss einige Ausführungen gemacht, möchte das an dieser Stelle noch einmal in aller Kürze ausführen. Zunächst einmal: Wir stimmen der…

    28.05.2021. Im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss debattierten die Ratsherren vergangenen Mittwoch unter dem Tagesordnungspunkt „Förderung von Projektanträgen für das Demokratische Zusammenleben in Bielefeld„. Was erst mal nicht schlecht klingt, entpuppt sich beim zweiten Hinsehen als Geldhahn für ausschließlich linke Projekte und Institutionen, wie „Partizipation fördern – Migrant*innen stärken!“ oder „Gruppe Schwule 50 plus“.…

    27.05.2021. Folgende Rede hielt unser AfD-Ratsgruppenvorsitzende Florian Sander gestern im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss zu den „Demokratieförderprojekten“: „Noch nie habe ich eine Beschlussvorlage so klar abgelehnt wie diese. Die Überschrift klingt erst einmal gut (wie so häufig – siehe ‚Nachhaltigkeitsstrategie‘): Projekte für das „demokratische Zusammenleben in Bielefeld“. Demokratisches Zusammenleben wollen wir alle. Nur…

    25.05.2021. Seit vierzehn Monaten befindet sich Bielefeld im Lockdown. Waren die Parolen der ersten strengeren Kontaktbeschränkungen noch „Flatten the curve“ und „Nur zwei schwierige Wochen“, sind viel härtere Maßnahmen längst der Status Quo. In der Bevölkerung kippt das Verständnis für die unverhältnismäßigen Drangsalierungen. Zu spüren war das am vorletzten Wochenende, als Fußballfans auf…

    14.05.2021. Es ist der natürliche Drang aller Eltern ihr Kind zu beschützen. Was aber, wenn man von staatlicher Seite gezwungen wird, seinem Nachwuchs Schaden zuzufügen und die körperliche Selbstbestimmung zu verletzen? Davon berichtet jetzt eine Mutter dreier Kinder, in einem wütenden Brief an den Chaos-Krisenstabsleiter der Stadt Bielefeld, Ingo Nürnberger. Ihre Zeilen erschüttern.…