03.08.2023. Zum Teil amüsiert und zum Teil erstaunt haben die Ratsherren der AfD-Ratsgruppe auf die Ankündigung der CDU-Fraktion Bielefeld, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen, reagiert. Dr. Florian Sander, Vorsitzender der AfD-Ratsgruppe, konstatiert: „Die Bielefelder CDU ist in ihrer aktuellen Verfassung eine grüne Vorfeldorganisation, die in ihren Initiativen sowie ihren Reaktionen auf…

    16.07.2023. Im Zuge NRW-weiter Razzien wurde in Bielefeld eine mutmaßliche IS-Terroristin verhaftet. Die Festnahme macht einmal mehr klar: Islamismus geht uns alle an und stellt auch für Bielefelder eine reale Gefahr dar. Deshalb fordern wir als AfD-Ratsgruppe eine Bielefelder Gedenkstätte für die Opfer des „Islamischen Staats“ und islamistischer Gewalt. Dr. Florian Sander, Vorsitzender…

    15.07.2023. Zur Presseberichterstattung in dieser Woche über den Streitpunkt „Regionalplan und Untersee“ erklärt Dr. Florian Sander als Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Bielefelder AfD-Ratsgruppe: „Trotz möglicher anderslautender Positionierungen von Parteikollegen im Regionalrat oder anderen regionalen Gremien fern der kommunalen Basis sieht die Bielefelder AfD-Ratsgruppe keinen Sinn darin, das leidige Thema Untersee, das seit…

    11.07.2023. 2020 wurde bekannt: Bielefeld steht in OWL auf Platz 2 in Sachen Clan-Kriminalität. Zwar kann die Leineweberstadt noch nicht mit Hochburgen wie Essen, Gelsenkirchen oder Recklinghausen mithalten, aber auch hier machen sich Mitglieder krimineller Großfamilien breit. Innenminister Herbert Reul (CDU) setzt dabei auf medienwirksame Razzien. Tituliert wird die vorgebliche Strategie als „Politik…

    16.06.2023. Dazu hielt unserer AfD-Ratsgruppenvorsitzender Dr. Florian Sander in der gestrigen Sitzung des Bielefelder Stadtrates folgende Rede: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste! Am 28. Mai fuhr in Reaktion auf die Wahl in der Türkei ein Autokorso von, laut Polizeiangaben, bis zu 300 (!) Fahrzeugen durch die Innenstadt, mit dem der…

    11.06.2023. In mehr als 300 Fahrzeugen feierten Türken in Bielefeld am 28. Mai die Wiederwahl von Recep Tayyip Erdoğan. Dabei wurde der Jahnplatz mit Autos verstopft und Pyrotechnik gezündet. Die Polizei konnte der Lage trotz diverser „Ansprachen“ nicht Herr werden, obwohl der Verkehr samt ÖPNV massiv behindert wurde. Lediglich als versucht wurde, die…

    07.06.2023. Im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) wurde letzte Woche über das sogenannte „Integrationsbudget“ abgestimmt. Hinter diesem Euphemismus verbergen sich linke Projekte, die mit insgesamt 1,7 Mio. Euro subventioniert werden sollen. Zum Beispiel beteiligt sich die Stadt am sogenannten „1. OWL-Afrofestival“. Die Begründung: Afrikanische Kunst und Kultur seien in Bielefeld bislang unterrepräsentiert. Definitiv nicht…

    16.05.2023. Unter dem Titel „Anwohnerparken: Kein Anwohner ist illegal!“ haben wir die Stadtverwaltung gefragt, wie sie gewährleisten möchte, dass sich Anwohner auch in Zukunft noch einen KFZ-Stellplatz leisten können. Um die dazugehörige Debatte bei der letztwöchigen Ratssitzung zu verhindern, beantragte die Antifa-Partei „Die Partei“ die Nichtbefassung der Anfrage. Die offizielle Begründung: Die AfD…

    02.05.2023. 14 Ampeln am Jahnplatz wurden im März so umgestaltet, dass sie nun homosexuelle Pärchen abbilden. Bielefeld möchte, eigenen Aussagen zufolge, nach dem Vorbild des Christopher Street Day, eine stärkere Wahrnehmung sogenannter “queerer Themen” in der Öffentlichkeit erreichen. Ein Bürger stellte in seinem Leserbrief an die NW richtigerweise fest: “Da fragt man sich,…

    27.04.2023. Im Sommer 2019, als die sogenannte „Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung“ erlassen wurde, welche die Verwendung von E-Scootern auf öffentlichen Straßen regelt, herrschte Aufbruchstimmung. Über Nacht tauchten die elektrischen Roller in Scharen in deutschen Großstädten auf. Besonders junge Menschen ohne Auto durften nun endlich ein klein bisschen Individualverkehr kosten und das auch noch vermeintlich klimafreundlich. Die…