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  • AfD Ratsgruppe
    27. September 2023

    Verstoß gegen die Neutralitätspflicht?

        27.09.2023. Bielefeld Marketing wirbt für politische Kundgebung. Die Hindenburg-Eiche, mit besonderer Widmung für Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg, auf dem Bielefelder Johannisberg befindet sich schon seit Jahren im Visier linker Cancel-Culture-Bestrebungen. Was neu ist: Seit kurzem bekommt die Woke-Linken offen Unterstützung – durch die Stadt Bielefeld selbst. In einem Artikel der Tageszeitung „Neue Westfälische“…

  • AfD Ratsgruppe
    24. September 2023

    Islamismus geht uns alle an

        24.09.2023. Islamismus geht uns alle an und stellt auch für Bielefelder eine reale Gefahr dar. Deshalb fordern wir als AfD-Ratsgruppe eine Bielefelder Gedenkstätte für die Opfer des „Islamischen Staats“ und islamistischer Gewalt. Rede gehalten von unserem Ratsgruppenvorsitzenden im Bielefelder Stadtrat am 14.09.2023.

  • AfD Ratsgruppe
    14. September 2023

    Drohende Haushaltssicherung: Bezieht die Stadt ihre Bürger ausreichend ein?

        14.09.2023. Für den Bielefelder Stadtkämmerer Rainer Kaschel ist die Lage klar: Eindringlich warnte er vor drastischen Entwicklungen im Rahmen der Haushaltslage. Die Folge des Negativtrends könnte eine Haushaltssicherung bedeuten, was eine Kürzung politischer Projekte und Strukturen zur Konsequenz hätte. Dennoch soll die aktive Beteiligung der Einwohner unserer Stadt besonders betont werden. Wir als…

  • AfD Ratsgruppe
    8. September 2023

    Brandschutzchaos in der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung

        08.09.2023. Die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) in Bielefeld macht derzeit durch massives organisatorisches Versagen auf sich aufmerksam. Aufgrund von Brandschutzauflagen darf nur eine begrenzte Anzahl von Studierenden das Gebäude betreten, was dazu führt, dass viele Lehrveranstaltungen – wie in finstersten Corona-Lockdown-Zeiten – online stattfinden müssen. Was der Farce die Krone…

  • AfD Ratsgruppe
    4. September 2023

    Bund finanziert Anti-AfD-Projekt in Bielefeld

        04.09.2023. „Jugend Demokratie Agentur Bielefeld“ lautet das neue, vom Bund finanzierte Pilotprojekt, mit dem Bielefelds Jugend wieder mehr für Politik interessiert werden soll. Laut Tageszeitung NW sei der Anlass für diese Initiative „das Erstarken von rechtspopulistischen Parteien wie der AfD“. Dabei stellt das sich im Besitz der SPD befindliche Lokalblatt selbst fest: Unter…

  • AfD Ratsgruppe
    27. August 2023

    AfD fragt nach: Wie viele Impf-Nebenwirkungen sind der Stadt Bielefeld bekannt?

        27.08.2023. Die Debatte über potenzielle Impfschäden durch Covid-19-Impfungen gewinnt wieder an Fahrt, seit Vertreter von Gesundheitsbehörden sowie der Bundesgesundheitsminister erneut mit verwirrenden Äußerungen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefallen sind. Schäden und Nebenwirkungen der Corona-Impfung sind bisher nicht vollständig erforscht, ein Umstand, auf den die AfD seit langem hinweist. Die Stadt hat sich in…

  • AfD Ratsgruppe
    24. August 2023

    Pressemitteilung – AfD-Ratsgruppe: Hochschulkooperation mit China begrüßenswert

        24.08.2023. Die Tatsache, dass die Hochschule Bielefeld (ehemals FH) auf der chinesischen Insel Hainan eine Dependance gegründet hat, die ab dem Wintersemester ihre Arbeit aufnehmen wird, hat in den letzten Wochen zu lautstarker Kritik geführt, geäußert selbst durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), welches das Projekt jedoch selbst über ein eigenes…

  • AfD Ratsgruppe
    21. August 2023

    Sparmaßnamen der Ampel gefährden die berufliche Zukunft von mehr als 5.000 Jugendlichen in Bielefeld

        21.08.2023. Die geplante Sparpolitik der Ampel gefährdet die Zukunft von mehr als 5.000 jungen Bielefelderinnen und Bielefeldern ohne Jobperspektive. Die Verlagerung der Arbeitsmarkt-Förderung für Bürgergeldempfänger unter 25 Jahren von den Jobcentern zu den Arbeitsagenturen wird diejenigen, die bereits benachteiligt sind, zusätzlich belasten. Die finanzielle Last wird einseitig auf die Beitragszahler abgewälzt und die…

  • AfD Ratsgruppe
    6. August 2023

    SPD-Zeitung NW: Stellvertretender Chefredakteur beleidigt AfD als rechten Bazillus

        06.08.2023. Carsten Heil, stellvertretender Chefredakteur der SPD-eigenen Tageszeitung „Neue Westfälische“, die für Fauxpas und beeinflussende Berichterstattung bekannt ist, blamierte sich jüngst in einem Beitrag über die AfD. In seinem gestrigen Kommentar schrieb Heil, dem Heimat nach eigener Aussage nichts bedeutet, der – wie er selbst sagt – außer Journalismus nichts kann und angeblich…

  • AfD Ratsgruppe
    6. August 2023

    Faire Lösung für alle: Vignette für Fahrräder

        06.08.2023. Die Stadt Bielefeld kalkuliert bei den Kosten für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof mit 12 bis 14 Millionen Euro. Neben allen Fördergeldern wird die Stadt Eigenkosten in Höhe von mindestens (!) 3,5 Millionen Euro tragen müssen. Für diese Kosten muss die Allgemeinheit aufkommen, also auch Steuerzahler, die gar kein Fahrrad…

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