11.06.2020. Fehler abstreiten und decken? Nein. Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, spricht im Sommerinterview mit SAT.1 NRW darüber, wie wichtig Selbstkritik ist – gerade in der Politik. Es ging speziell um den Fall Enissa Amani – aber auch ganz allgemein um das Thema „Alltagsrassismus“.

    10.06.2020. Ökoradikale schießen auf Polizisten, arabische Clans bedrohen Beamte, irre Reichsbürger besitzen Waffen und Linksextremisten legen ganze Viertel in Schutt und Asche: In all diesen Fällen geschieht wenig bis gar nichts. Aber keine Sorge: Sollten Sie als normaler Bürger mal 10 km/h zu schnell fahren oder gegen die Maskenpflicht verstoßen, wird der Rechtsstaat…

    10.06.2020. Laut einer aktuellen YouGov-Studie halten Deutsche sich beim Thema Politik auf der Arbeit zunehmend zurück. 39 Prozent der Befragten sind in den letzten Jahren vorsichtiger geworden, was Meinungsäußerungen angeht. 40 Prozent gaben an, sich lieber zurückzuhalten, um Ärger mit dem Chef zu vermeiden. Ganze 28 Prozent der 1.066 Umfrage-Teilnehmer befürchteten ernsthafte Karrierebeeinträchtigungen…

    08.06.2020. In der Nacht zum Sonntag kam es auf dem Kesselbrink zu Angriffen auf Polizisten im Dienst.  Während einer Festnahme solidarisierten sich kurzfristig über 50 aggressive Schaulustige mit einem mutmaßlichen Straftäter, der laut Polizei bereits zuvor schon durch Drogendelikte in Erscheinung getreten war. Dabei flogen auch Glasflaschen auf die Beamten, die Verstärkung rufen…

    06.06.2020. Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, erkennt in dem Datum jedoch keinen Grund zu feiern – im Gegenteil: „Für die ARD ist es dringend an der Zeit, ihren Laden zu schließen und die Bürger von täglichen Manipulationen zu erlösen!“ Die ARD sei…

    06.06.2020. Die Merkelregierung hat ein Deckmäntelchen aufgespannt, unter dem es sich immer mehr zweifelhafte Organisationen sehr bequem machen. Es geht um viele Millionen Euro Steuergeld, die für den vermeintlichen Kampf gegen „Rechts“ oder ganz offen zur Förderung regierungstreuer und migrationsfreundlicher Berichterstattung ausgegeben werden. Und wie immer ganz vorne mit dabei, wenn es darum…

    05.06.2020. Als einzige wirkliche Steuersenkungspartei setzt sich die AfD seit Langem für eine Verringerung des Mehrwertsteuersatzes ein. Insofern bestätigt die von der Bundesregierung beschlossene Senkung von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von sieben auf fünf Prozent unseren Kurs. Leider ist die geplante zeitliche Begrenzung der Senkung auf nur sechs Monate ein schlechter Witz.…

    04.06.2020. Heftig kritisiert wird von der Bielefelder AfD die jetzige neue Regelung, dass ein Freibad-Besuch in Bielefeld nur mit einem „E-Ticket“, das mit Hilfe eines Smartphones oder mit PC und Drucker erstellt wird, möglich ist.  „Diese Praxis schließt vor allem ältere Menschen, die keinen Zugang zu dieser Technik haben, vom Freibad-Besuch aus. Das ist…

    04.06.2020. Wir sagen: Das sozial ungerechte Verarmungsprojekt „Energiewende“ muss endlich beendet werden! Auch die konventionellen Energiequellen werden benötigt, weil das alleinige Setzen auf Wind- und Solarenergie in die ökonomische und soziale Katastrophe führt. Ausgerechnet in Zeiten der Corona-Wirtschaftskrise droht den Bürgern in Deutschland ein weiterer Strompreishammer. Zwar sinkt der Stromverbrauch aufgrund der Corona-Maßnahmen…

    03.06.2020. Ein Gastbeitrag von Alice Weidel. Der traditionelle Frühjahrsaufschwung auf dem Arbeitsmarkt fällt in diesem Jahr aus. 2,813 Millionen Menschen sind arbeitslos, im Vergleich zum Mai 2019 kletterte die Zahl um 577.000 Personen nach oben. Hinzu kommen weitere 1,06 Millionen Bürger in Kurzarbeit für April, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, so dass…