18.06.2020. Unzählige Menschen wissen nicht, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Politikern geht es weiter gut. Zu gut? Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, rief die Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag auf, solidarisch zumindest auf einen Teil ihres Gehalts zu verzichten. Bei 6-stelligen Jahreseinkommen sicherlich nicht so schlimm, oder? Doch, finden CDU, FDP, SPD…
17.06.2020. Der Geist der Freiheit – dieser Tag darf niemals in Vergessenheit geraten. Heute gedenken wir der mutigen Bürger, die vor genau 67 Jahren gegen das Unrecht in der DDR protestierten und für ihren Freiheitskampf hart bezahlen mussten. Ihr Kampf mahnt uns auch heute. Denn die Geschichte hat bewiesen, dass der Sozialismus –…
16.06.2020. Ist das noch journalistische Sorgfaltspflicht, wenn alle Mitglieder des AfD Kreisverbandes unter Generalverdacht gestellt werden? In der gestrigen Ausgabe der Neuen Westfälischen wird dem Leser mit Schlagzeilen auf Seite 1 und Seite 13 vermittelt, dass „Die Linke“ gegen die AfD als Partei Strafanzeige erstattete. Das ist so nicht korrekt und obendrein falsch.…
16.06.2020. Die Regierung hat mit dem Lockdown ein gigantisches Freiluftexperiment ausgelöst. Die simple Ausgangsfrage lautet: Weniger Verkehr = bessere Luft? Das Ergebnis lässt die unseriösen Behauptungen der Deutschen Umwelthilfe wie ein Kartenhaus einstürzen. Wir fordern Konsequenzen von Schwarz-Gelb. 30 Prozent weniger Verkehr als in Vor-Corona-Zeiten – diesen Rückgang hat der Landesbetrieb Straßen.NRW noch…
15.06.2020. Einzelfall wird zur politischen Auseinandersetzung. Die Bielefelder AfD hat auf die Mitteilung der Linken reagiert, nach der ein AfD-Kreisvorstandsmitglied sowie ein Funktionär der AfD-Jugendorganisation Wahlplakate zerstört hätten. „Eines muss klar sein: Plakatzerstörung, von wem auch immer sie ausgeht und welche Plakate auch immer betroffen sind, geht gar nicht und darf kein Mittel…
15.06.2020. In Teil 2 des Sommerinterviews im TV von SAT1.NRW geht es um das neue Konjunkturpaket der Bundesregierung sowie 2 wichtige Neuerungen: Eine höhere Kaufprämie für Elektroautos und die Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent.
14.06.2020. Einzelfall wird zur politischen Auseinandersetzung. Die Bielefelder AfD hat auf die Mitteilung der Linken reagiert, nach der ein AfD-Kreisvorstandsmitglied sowie ein Funktionär der AfD-Jugendorganisation Wahlplakate zerstört hätten. „Eines muss klar sein: Plakatzerstörung, von wem auch immer sie ausgeht und welche Plakate auch immer betroffen sind, geht gar nicht und darf kein Mittel…
13.06.2020. Resolution der AfD-Fraktionen in den deutschen Landtagen und im Bundestag! Mit der Instrumentalisierung des überaus bedauerlichen Todes von George Floyd in den USA zur Unterstellung eines „latenten Rassismus“ und der Forderung einer „unabhängigen Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus bei der deutschen Polizei“ untergräbt unter anderem die SPD-Fraktion das Vertrauen in unsere Polizeibeamte…
12.06.2020. Auf ihrer zweiten Kreiswahlversammlung zur Kommunalwahl hat die AfD Bielefeld in dieser Woche die Direktkandidaten für die Ratswahlkreise gewählt und die ersten Plätze der Reserveliste für den Stadtrat besetzt. Weitere Wahlen sowie die Wahlen der Bezirksvertretungskandidaten werden in Kürze im Rahmen einer dritten Kreiswahlversammlung stattfinden. Die Reserveliste wird angeführt von Florian Sander…
11.06.2020. Fehler abstreiten und decken? Nein. Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, spricht im Sommerinterview mit SAT.1 NRW darüber, wie wichtig Selbstkritik ist – gerade in der Politik. Es ging speziell um den Fall Enissa Amani – aber auch ganz allgemein um das Thema „Alltagsrassismus“.