12.11.2020. Fake News, falsche Anschuldigungen, Generalverdacht: Die Grünen versuchen mit allen Mitteln, die Polizei anzuschwärzen. Dabei sind die Zahlen eindeutig: Die Polizei hat kein strukturelles Problem mit Extremismus. Anders sieht das bei den Grünen selbst aus: Dort wird offen mit Linksextremisten paktiert. Markus Wagner, Chef der AfD-Fraktion NRW, fordert eine konsequente Maßnahme. Rede…

    12.11.2020. Zum heutigen 65. Geburtstag der Bundeswehr sagt Rüdiger Lucassen, NRW-Landeschef der AfD, Bundestagsabgeordneter und Verteidigungspolitiker gegenüber „7 Tage Deutschland, dem Wochenendpodcast der AfD“: «65 Jahre haben unsere Streitkräfte Frieden und Freiheit in Deutschland und im Bündnis gesichert. Letztlich haben sie damit auch die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes gesichert». Scharfe Kritik übte Lucassen an…

    11.11.2020. Mit Messer bedroht und ausgeraubt: Zwei Männer überfallen jungen Bielefelder. So geschehen am Montagmorgen an der Herforder Strasse stadteinwärts. Die bewaffneten Räuber warteten im Dunkeln und passten 26-Jährigen am Gehweg ab. Die Täter flohen mit seinem Portemonnaie. Näheres hier in der Neuen Westfälischen: https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22896474_Mit-Messer-bedroht-und-ausgeraubt-Zwei-Maenner-ueberfallen-jungen-Bielefelder.html?fbclid=IwAR3jZqRf5ULjrJChANFj_IvPh5BAGvDNLXjgnOO5lx3yGlR4jznKtqJsLMA Immerhin heisst es zur Täterbeschreibung „südländisches Aussehen“ und…

    10.11.2020. Erst wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung durch Krankheit oder Impfung immun sind, so Merkel am Sonntag, sei das Virus besiegt, wenigstens „mehr oder weniger“. Erst dann „können wir auch alle Einschränkungen aufheben.“ Stillstand des öffentlichen Lebens, Maskenzwang und Lockdowns auf Jahre hinweg? Diese Frage ist den Altfraktionen im Landtag NRW…

    10.11.2020. Die Bundesregierung missbraucht das Infektionsschutzgesetz, um Grund- und Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken und das Parlament zu umgehen. Zuletzt hatten Gerichte eine Reihe von unzulänglichen Pauschalmaßnahmen gekippt. Die Reaktion der Großen Koalition: Unrecht zu Recht machen! Das Infektionsschutzgesetz soll umfassend mit Handlungsermächtigungen erweitert werden. Vor allem der neue Paragraph 28a sieht starke Einschränkungen…

    09.11.2020. Im Jahr 1989 platzte den Bürgern der ehemaligen DDR sozusagen der Kragen und mutige, lange unzufriedene Menschen machten ihrem Unmut mit der Obrigkeit zu Hunderttausenden auf der Straße deutlich Luft. Sie hielten dabei zusammen, sie hielten durch, waren natürlich erstmal als „subversive Elemente“ Feinde des antifaschistischen Staates und wurden in den Presseorganen…

    09.11.2020. Schluss mit der Existenzvernichtung auf Verdacht: Die AfD-Fraktion NRW stellt sich hinter zehntausende unter Berufsverbot gestellte Unternehmer und ihre Familien. In dieser Sitzungswoche beantragen wir die Aufhebung des Lockdowns – und bieten dem Parlament die Chance, der Laschet-Regierung endlich die Stirn zu bieten. Restaurants, Hotels, Kulturbetriebe, Fitnessstudios – für sie alle ist…

    08.11.2020. Schon lange wissen wir, dass Verfassungsschutzchef Haldenwang den Auftrag hat, die AfD zu diskreditieren. Dass er dafür auch bereit ist, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen, haben wir nun schwarz auf weiß: Rechtliche Bedenken aus dem eigenen Haus (!), die AfD als „Prüffall“ einzustufen, ignorierte er einfach! https://www.tagesspiegel.de/…/verfassungs…/26595148.html

    07.11.2020. Als der Lehrer Samuel Paty am 16.10.2020 auf offener Straße ermordet und enthauptet wurde, machte sich über alle Grenzen hinweg Entsetzen breit. Der mutmaßliche Attentäter, der 18 jährige anerkannte Flüchtling Abdoullah A., der bis 2030 einen Aufenthaltstitel hat, fotografierte seinen eiskalten Mord und veröffentliche Bilder mit dem abgetrennten Kopf des Lehrers im…

    06.11.2020. Infektionszahlen senken und damit die Gesellschaft schützen – die Verteidiger der neuen Lockdown-Regelungen berufen sich immer wieder auf den gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung. Doch was ist mit denen, die unter den neuen Maßnahmen zu leiden haben? Was ist mit denen, die nach dem Lockdown ihr mühsam aufgebautes Unternehmen, ihr Lebenswerk, ihren Beruf…