18.11.2020. Zu Beginn der Debatte im Bundestag setzten die Abgeordneten der AfD Fraktion ein Zeichen: Im Bundestag wurde heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Der Antrag erhielt 415 Ja-Stimmen, 236 Abgeordnete waren dagegen und es gab 8 Enhaltungen. Der Bundesrat muss dem Gesetz, bevor es rechtskräftig wird, jedoch noch zustimmen. Die von…

    18.11.2020. Heute im Bundestag fand die Debatte über das Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung statt. Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD Bundestagsfraktion dazu: „Das Gesetz ist eine Ermächtigung“. Das Ermächtigungsgesetz verleiht Merkel und Söder weitreichende Machtbefugnisse.

    18.11.2020. Das einst schwäbische Sindelfingen war die erste deutsche Stadt, in der die einheimischen Deutschen um 2018 herum in die Minderheit kamen und beherrscht werden von 127 anderen Nationen. Die Zahlen sind klar: 52 Prozent der Sindelfinger haben Migrationshintergrund, 48 Prozent nicht. Milli Görüs-Propaganda-Stand in der Sindelfinger Innenstadt. Dazu heißt es vielsagend auf…

    17.11.2020. Die Kanzlerin und ihre Ministerpräsidenten formulierten vor ihrem Treffen höchste Ansprüche. Am Ende legten sie eine Luftnummer vor, die weder zur bisherigen Vorgehensweise passt, noch die Bürger erreicht. Wie zu Kindergartenkindern sprach man, gab einen freundlichen Appell aus, auf „unnötige Treffen und Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln“ zu verzichten und keine privaten Feiern…

    16.11.2020. Am kommenden Mittwoch wird im Bundestag in Berlin über das Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Ein Gesetzt, was einer Ermächtigung gleich kommt. Unser Mitglied im Bundestag Udo Hemmelgarn sowie die gesamte AfD Fraktion werden dagegen stimmen.

    16.11.2020. „Von Nazis überfallen, von der Polizei eingeschüchtert“ – so lautet der Titel des aktuell meistgelesenen Artikels in der Ex-DDR-Zeitung „neues deutschland“. Ein 19-jähriger Iraner sei beim Joggen von einer ganzen Gruppe Neonazis überfallen worden. Sie hätten ihn bewusstlos geprügelt und mit einem Messer ein Hakenkreuz in die Brust geritzt. Jetzt kommt raus:…

    15.11.2020. Ein Gastbeitrag von Norbert Zerr, pensionierter Polizei-Hauptkommissar. Die Flüchtlingspolitik stößt auf großes Unverständnis bei der Polizei. In den Flüchtlingsunterkünften spielte und spielt sich der Alltag anders ab, als dieser in der Öffentlichkeit beschrieben wird. Und die Polizei steht mitten im Geschehen. Ihr wurde, was nicht unbekannt ist, ein Maulkorb verpasst, denn von…

    14.11.2020. Auf dem heutigen Bezirksparteitag in Espelkamp wählten rund 50 Mitglieder unter strengen Corona-Auflagen ihre Vertreter für die Regionalratswahlen. Dieses regional bedeutende Gremium wird künftig erstmalig auch mit einem Vertreter der Alternative für Deutschland besetzt werden. Die Verwurzelung unserer Partei in der Fläche schreitet weiter voran und macht wieder einmal deutlich, dass die…

    13.011.2020. Wir benötigen keine immer gleichen Worte der Betroffenheit auf Pressekonferenzen, sondern Gefährder auf Abschiebeflügen! Wir müssen aufhören zurückzuweichen, nicht nur vor Terror und Bomben, sondern auch vor denen, die Islamkritik als „Islamophobie“ diffamieren. Erst haben sie terroristischen Gefährdern die Tür geöffnet. Und jetzt setzen sie deren Abschiebung nicht konsequent um. Wir ziehen…

    13.11.2020. Nähmlich aus dem Landtag in Bayern. Da stellte am 31.10.2020 der AfD Abgeordnete Christoph Maier dem Innenminister Herrmann die Frage: „Soll Deutschland deutsch bleiben“. Die Antwort wäre ganz einfach ja oder nein gewesen. Stattdessen leeres Gefasel. Wie arrogant und wie inkompetent. Was für ein Gesabbel. Damit könnte er genauso rot, grün oder…