25.03.2019. Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, erklärt, dass „zu viele Menschen ohne Asylgrund“ einreisen. Mehr als die Hälfte legt keine Ausweispapiere vor. Etwa ein Drittel komme per Flugzeug. „Wir haben im vergangenen Jahr 162.000 Asylerstanträge registriert“, sagte Sommer. „Das ist vergleichbar mit einer Großstadt, die jährlich zu uns…
24.03.2019. Unglaublich denkt man sich, aber nein, schon seit geraumer Zeit beschäftigt sich die evangelische Kirche mit diesem Thema. Sie will den Dialog mit dem Islam intensivieren. Angesichts der gegenwärtigen Diskussion über den Islam in Deutschland sei eine aktive Beteiligung an diesem Dialog auch Ausweis der Verständigungsbereitschaft und Friedensfähigkeit. Das ist es nicht…
24.03.2019. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld. „Wir wollen, dass in den nächsten vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!“ Das ist keine Satire, sondern das hat Katrin Göring-Eckardt, dem Henryk Broder bescheinigt. Das sie Schwachsinn in ganzen Sätzen sagen…
23.03.2019. Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Michael Kretschmer hat immer wieder dementiert – und doch reißen die Spekulationen nicht ab. Nach Darstellung Kretschmers ist eine schwarz-blaue Koalition nach der Landtagswahl am 1. September im Freistaat Sachsen ausgeschlossen. Nun befeuert ein Bericht der „Sächsischen Zeitung“ die Debatte über ein solches Bündnis. Nicht zum ersten Mal.…
22.03.2019. Gestern Abend fand auf Antrag der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag eine aktuelle Stunde im Fall Billy Six statt. Der Anlass : was war das „Wirken der Bundesregierung im Fall Billy Six“, fragte hierzu die AfD. Der Journalist Billy Six, der unter anderem für die Zeitschriften „Compact“ und „Junge Freiheit“ schreibt, wurde…
21.03.2019. Alice Weidel hielt heute im Deutschen Bundestag eine messerscharfe Rede zur Regierungserklärung von Frau Merkel zum Brexit und zum Europäischen Rat. „Frau Bundeskanzlerin Ihre Erklärung war eine erprobte Mischung aus Phrasen und Baldrian“. Dem Betrachter dieser Rede fällt auf, warum sitzt eigentlich Frau Merkel auf der Regierungsbank, wenn sie permanent mit ihrem…
21.03.2019. „Wir sind gegen tatsächlichen Rassismus. Und für tatsächliche Meinungsfreiheit – auch in den Parlamenten.“ Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus ging Markus Wagner, unser Fraktionsführer der AfD Fraktion NRW im Düsseldorfer Landtag, auf einen Antrag der SPD ein und fand deutliche Worte im Rahmen seiner beeindruckenden Rede.
20.03.2019. Diese Aussage machte unser AfD Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Harald Weyel in seiner Rede im Bundestag und zeigte durch Verwendung von Zahlen und Fakten auf, warum er zu dieser Enschätzung kommt. Deutsche Rentner müssen Steuern auf versteuertes Geld bezahlen. Wirtschaftsflüchtlinge und „Schutzsuchende“ erhalten Milliarden Steuergelder. Diese Politik ist eine nationale Schande.
20.03.2019. Ein aktueller Anlass dafür fand in letzter Woche im Bundestag statt. DIE LINKEN brachten einen Antrag zur Einrichtung einer staatlichen Stelle zur Erfassung von polizeilichen Gewalttaten ein, der so nicht angenommen wurde. Ausgangspunkt war, dass ein Hamburger Polizist in einem geschlossenem Raum einem afrikanischen Drogendeal gegenüberstand, dieser mit einem Messer auf den…