12.03.2020. Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek zum Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) über die AfD: Herr Professor Murswiek, Sie haben den Bericht des BfV zur AfD ausgewertet. Inwieweit sind die Vorwürfe gegenüber der AfD gerechtfertigt? Das BfV hat viele Zitate von AfD-Politikern als Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Zielsetzung der Partei bewertet. Ein…
12.03.2020. Damals sprach FJS von Glaubwürdigkeit der Union, die in diesen Zeiten in Richtung „0“ geht. Damals klatsche Helmut Kohl dazu. Ob er es heute wieder tun würde ?
11.03.020. Tino Chrupalla – Bundessprecher : Tino Chrupalla ist 42 Jahre alt, verheiratet und Vater dreier Kinder. Seit 2017 ist er als direkt gewählter Abgeordneter aus Görlitz Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion. Chrupalla ist Meister im Maler- und Lackierhandwerk und war vor der Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandates seit 2003 mit einem eigenen Handwerksunternehmen selbständig tätig. Er…
11.03.2020. Es gibt Landstriche in Deutschland, da ist vor lauter Windrädern der Horizont kaum zu sehen. Tagsüber ärgerlich – in der Nacht gruselig, wenn dutzende, teils hunderte Windkraftanlagen rot im Gleichtakt vor sich hin blinken. Für Anwohner und Touristen eine echte Zumutung und für Tiere ein Todesurteil. Gerade erst wieder hat ein Windrad…
11.03.2020. Nur 7,5 Prozent weiblichen Geschlechts. Auch die bunte Republik hat derzeit einige Probleme mit dem gewissen Virus. Nur gut, dass Merkel und Spahn alles im Griff haben. Da kann selbst der Bundespräsident auf seiner endlosen Tournee weiter voll Hass den Hass der anderen anprangern. Und Seehofer darf nach einer seiner berühmten Drehhofer-Pirouetten…
10.03.2020. Auf das Auto des kommissarischen Berliner AfD-Notvorstands Nicolaus Fest ist ein Brandanschlag verübt worden. Ebenfalls in der Nacht zu Dienstag wurde in Berlin-Reinickendorf eine von der AfD für Veranstaltungen zuweilen genutzte Gaststätte angegriffen. Die Anschläge kommentiert Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: „Die etablierten Parteien haben mit ihrer Diffamierungskampagne…
10.03.2020. Die stellvertretende Vorsitzende Alice Weidel und der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, sehen in der Entscheidung des Koalitionsausschusses, Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern in Griechenland europaweit aufnehmen zu wollen, ein fatales Signal, das eine neuartige Migrationswelle auslösen könne, bei der der über die ‚Ankerkinder‘ ganze Familien in die EU einreisen werden: „Es ist…
10.03.2020. Polizei und SPD-Innensenator mussten heute eingestehen: Der Kampf gegen die Kriminalität zeigt in Berlin kaum Erfolg. Die Fallzahlen steigen in vielen Bereichen. Über eine halbe Million Straftaten in nur einem Jahr – knapp 1400 jeden Tag – gemessen werden allerdings nur die angezeigten Verbrechen. Die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen.…
09.03.2020. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland erteilt der Forderung deutscher Politiker eine Absage, die sich für die vorrangige Aufnahme von Frauen und Minderjährigen an der türkisch-griechischen Grenze und Aufnahme in Deutschland ausgesprochen haben. Diese auf den ersten Blick humanitär erscheinende Forderung sei nichts anderes als ein Instrumentalisieren von Kindern: „Eine willkürlich festgelegte Zahl minderjähriger…
09.03.2020. Deutschland 2020 – so weit ist es gekommen. Es soll sich dabei um einen Mitschnitt aus dem Unterricht einer 9.Klasse in Düsseldorf handeln. Dieser Lehrer hat ja wohl eindeutig das Neutralitätsgebot, was er als Lehrer einhalten muss gebrochen, der Jobverlust sollte ihm also sicher sein. So ein Lehrer muss aus dem Schuldienst…