30.01.2019. Mit der Verkündung eines „Prüffalls“ versucht der Bundesverfassungsschutzpräsident Haldenweg eine neue Qualität der Beobachtungsintensität einzuführen und schadet damit dem öffentlichen Ansehen der AfD. Der „Prüffall“ einer Partei ist rechtlich nicht normiert und beschreibt lediglich die bisherige Verfassungsschutztätigkeit. Der gesetzliche Auftrag des Verfassungsschutzes besteht nämlich in der Prüfung von Vereinen und Parteien auf…
30.01.2019. Amerikanische Atomwaffen in der Eifel abziehen und vernichten. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass die menschenverachtenden Atomwaffen endlich, ähnlich wie Chemiewaffen, geächtet werden und für alle Zeit aus den Waffenarsenalen der Welt verschwinden. Es gehört zu der Würde des Menschen, dass man nicht ständig mit der Angst vor einem alles vernichtenden…
29.01.2019. Ein Kommentar von Alice Weidel, Fraktionsführerin im Deutschen Bundestag : Verfassungsschutz-„Gutachten“ ist dünn und unseriös ! Das nun veröffentlichte „Gutachten“ kommt so dünn daher wie der Pressekonferenz-Auftritt des Herrn Haldenwang. Trotz über vierhundert Seiten Fleißarbeit fehlt es den Verfassungsschützern offenkundig an Substanz und belastbaren Fakten für ihre Behauptungen. Dass sie dafür sogar…
29.01.2019. Es sind nicht nur Lungenärzte, die sich mittlerweile zur Diesel Debatte artikulieren. Bereits im letzten Jahr hat sich dazu auch das Fraunhofer Institut in Dresden im Rahmen einer Stellungnahme geäußert.
28.01.2019. Mutige Menschen haben sich vor dem Kanzleramt postiert, um an einer 200 Meter langen Leine die Verbrechen von nur 3 Tagen in Deutschland zu dokumentieren. Haben Sie davon gewusst oder Kenntnis erlangt. Sicher nicht. Woher auch, wenn die gleichgeschalteten Medien in unserem Land wissentlich und gezielt die Öffentlichkeit nicht informiert. Nehmen Sie…
28.01.2019. Die ARD-Sendung „Maischberger“ diskutierte die Frage, ob die Bekanntgabe, die AfD sei ein Prüffall für den Verfassungsschutz, gerechtfertigt sei oder der Versuch, einen politischen Konkurrenten zu stigmatisieren. Immerhin finden in diesem Jahr vier wichtige Wahlen in Deutschland statt. Die Diskussion offenbarte das grundsätzlichen Problem im Vorgehen des Verfassungsschutzes. Vor wenigen Tagen hat das…
27.01.2019. Martin Reichardt ist familienpolitischer Sprecher in der AfD Bundestagsfraktion. Im nachstehendem Video sind einige Reden aus dem letzten Jahr zu sehen, in denen er mit klaren Fakten die tatsächlichen Situationen der Familien in Deutschland realitätsbezogen und richtig analysiert. Die Abgeordneten der Altparteien grölen dazu herum wie in einem Kindergarten. Die „höchstdemokratischen“ und…
25.01.2019. Ein Gastbeitrag von Alice Weidel, AfD-Budestagsfraktion : Die von Österreich getroffenen Maßnahmen sind vollkommen richtig und notwendig. Es ist das Mindeste, was ein EU-Staat tun kann, um sich vor Sozialmissbrauch und Einwanderung in seine Sozialsysteme zu schützen. Dass Brüssel sich anmaßt, im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens dagegen vorzugehen, zeigt erneut, welch falschen Weg…
25.01.2019. Donnerstag, 24. 1. 2019 (Quelle ARD Videotext, Seite 187 und Seite 189). Windenergie: 46 GWh, entspricht 3,2% des mittleren Stromverbrauchs in Deutschland. Sonnenenergie: 52 GWh, entspricht 3,6% des mittleren Stromverbrauchs in Deutschland. Wind und Sonne bringen also gestern 6,8 % der Energie die Deutschland benötigt. Und wenn dann alle Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke…
24.01.2019. In der Silvesternacht fuhr ein Mann in Essen und Bottrop in Menschengruppen und verletzte dabei mehrere Personen. Der Täter, der ersten Erkenntnissen nach wegen psychischer Probleme in Behandlung war, ist mittlerweile in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Die Ermittlungen dauern an, ein mögliches Motiv und die tatsächlichen Hintergründe der Tat sind weiterhin unklar.…