06.02.2019. In eigener Sache. Am vergangenen Dienstag setzte der Landesvorstand der AfD NRW einen weiteren Meilenstein in der Weiterentwicklung unserer Partei, indem der Mietvertrag für die neuen Geschäftsräume in Düsseldorf unterzeichnet wurde. Nach monatelanger Suche und intensiven Verhandlungen konnte das Projekt nun zum Abschluss gebracht werden. Die neuen Geschäftsräume bieten in ausreichender Zahl…
05.02.2019. Wie bereits am 01.02.2019 auf diesen Webseiten berichtet, erschien auf der Internetplattform Indymedia ein Beitrag zum Mordaufruf von AfD Politikern. Dazu hat nun die AfD Landtagsfraktion Brandenburg, wie aus nachstehender pdf-Datei zu entnehmen ist, Strafanzeige gegen unbekannt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam eingereicht. Strafanzeige-mit-Unterschrift-AK-AfD-Fraktion-Potsdam_2019_02_01_11_36_34 Unterschrieben ist die Strafanzeige von Andreas Kalbitz, Landessprecher der…
05.02.2019. Beatrix von Storch: „Haldenwang hat Verfassungsschutz zur Schutzmacht von Islamismus und muslimischen Antisemitismus umfunktioniert“ Beatrix von Storch veröffentlichte vor kurzem einen Gastbericht im bekannten israelischen Sender Arutz Sheva 7. In dem Beitrag ging es um die „Verfolgung“ der AfD in Deutschland durch den Verfassungsschutz. Der Titel des Berichts: „Die deutsche Regierung verfolgt…
04.02.2019. Das könnte sich ansatzweise durch folgenden Widerspruch ergeben. Es gibt eine Resolution des Bundestages (Nr. 13/4445) vom 23.4. 1996 zur Tibet-Frage. In der Resolution wird die Tibet Politik Chinas mit Zuwanderung in großer Zahl als Völkermord bezeichnet und den Tibetern der Erhalt ihrer ethno kulturellen Identität zuerkannt. Wer sich in Deutschland für…
01.02.2019. Auf der linken Internet-Seite „Indymedia“ kursieren detaillierte Anleitungen zum Mord an führenden AfD-Politikern. Dort wird aufgeführt, wie so ein Attentat im Detail abzulaufen hat, welche Waffen dafür benutzt werden sollen und wie strategisch vorzugehen ist. Wörtlich heißt es da, „Handreichung fuer Attentate gegen die AfD Schweine im Wahlkampf“. Diese „Handreichung“ wurde am…
01.02.2019. „Der Überprüfte darf das zu Überprüfende nicht wissen. Nur die Presse.“ Unser Bundestagsabgeordneter Fabian Jacobi erhielt bezüglich seiner Anfrage an den Verfassungsschutzpräsidenten zur Einsichtnahme des vom Verfassungsschutz erstellten Prüfgutachtens nachstehende Antwort :
31.01.2019. Herr Werner Kolhoff hat im Westfalenblatt am 30.01.201919 einen Leitartikel zum Thema „Korruption“ geschrieben. Im nachfolgenden Schreiben übt der Pressesprecher des AfD Kreisverbandes Bielefeld scharfe Kritik an dessen Inhalt und analysiert die dennoch gängigen Praktiken in Deutschland und in Europa : Sehr geehrter Herr Kolhoff, mit großem Interesse habe ich Ihren Kommentar…
31.01.2019. Die Bundesregierung benutzt den Verfassungsschutz zur Instrumentalisierung der AfD. Das meint auch die Bayerische AfD Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, eine Power Frau im Bundestag. Zum Thema bringt sie die Dinge in ihrer Videobotschaft auf den Punkt, kurz und bündig : https://youtu.be/MyYSkiumYRU
31.01.2019. Auf Einladung der AfD Bundestagsfraktion hielt am 29.01.2019 der Publizist Henryk M. Broder eine sehr beachtenswerte Rede, zu der weitere Gäste eingeladen waren. Es könnte die Rede des Jahres werden. Zuvor zeigte Martin Renner, MdB, Stationen des Lebensweges von Henryk M. Broder auf : Auch unser Bundestagsabgeordneter Udo Hemmelgarn begrüßte Henryk M.…
30.01.2019. Statt sich den realen Problemen zu widmen und sich dafür argumentativ mit der AfD auseinanderzusetzen – was ihnen naturgemäß schwerfällt -, versammeln sich die linken Parteien hinter dem Leitprinzip „Wer nichts kann, kann immer noch ‚Kampf gegen Rechts’“. Damit dienen sie als Stichwortgeber für gewaltbereite Linksextreme (vgl. den Anschlag auf Frank Magnitz),…