13.02.2020. Am 13.02.1945 bombardierten alliierte Bomberstaffeln die mit Flüchtlingen aus dem Osten überfüllte Stadt Dresden. Zehntausende unschuldige Zivilisten fielen den Bomben und Feuerstürmen zum Opfer. Ihr Leid darf niemals vergessen werden. Geschichte darf sich niemals wiederholen. Sie haben ein würdiges Gedenken ohne jede politische Instrumentalisierung verdient.

    13.02.2020. Wer glaubt, in diesen Tagen der Wahlen, Abgrenzungen, mutmaßlichen Dammbrüche, Rücktritte, Rücktrittsankündigungen und gegenseitigen Schuldzuweisungen alles an Peinlichkeiten gesehen zu haben, was die Altparteien zu bieten haben, sieht sich getäuscht: Einen haben sie dann doch noch. Diesmal die Landespolitiker der versinkenden SPD in NRW. Als Signal einer „Abgrenzung zur AfD“ hat die…

    12.02.2020. Vor einem Jahr hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet, um unsere Partei im politischen Auftrag zu diskreditieren. Doch diese Bezeichnung hätte der Verfassungsschutz nie öffentlich verwenden dürfen, denn es handelt sich um einen Begriff ohne Rechtsgrundlage. So haben die Richter des Kölner Verwaltungsgerichts inzwischen auf unsere Klage…

    12.02.2020. Genau 48 Prozent der Befragten sind sich ganz sicher: Spätestens in 10 Jahren wird die AfD in Regierungsverantwortung sein – entweder im Bund oder in einem oder mehreren Landesparlamenten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov ergeben. Nicht einmal ein Drittel (29 %) kann sich eine Regierung unter Beteiligung der AfD nicht…

    11.02.2020. Susanne Hennig-Wellsow (Linke) schlägt ihre Zähne ins Herz der Demokratie. Es ist erstaunlich, was durch die Vorgänge in Thüringen alles ans Tageslicht kommt. Die Abdeckung der Sickergrube ist verrutscht und gibt den Blick frei auf das faulige links-grüne Schwarzwasser, in dem die Demokratie langsam zu versinken droht. Da ist zum einen Merkel,…

    11.02.2020. Eigentlich ist nur der Zeitpunkt der Kapitulation von AKK eine Überraschung. Denn Merkels Favoritin hat das sinkende CDU-Schiff nie stabilisieren können, erst recht nicht in den Thüringer Turbulenzen. Aber das lag nur zum kleineren Teil an ihrer individuellen Unfähigkeit. Es liegt vielmehr an dem System Merkel, das mit den verfassungsfeindlichen Äußerungen der…

    10.02.2020. Angela Merkel zerstört weiter das jahrelang bewährte deutsche Parteiensystem. Erst vertrieb sie die Konservativen aus der CDU, die Gründung der AfD war die Folge. Jetzt nutzt die CDU die Thüringen-Krise zur Preisgabe ihres Unvereinbarkeitsbeschlusses von 2018, jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei und der AfD auszuschließen. Wobei die vielzitierte Brandmauer nach rechts verstärkt…

    10.02.2020. Spätestens Silvester 2015 ist eines klar geworden: Unsere Heimat hat sich verändert – aber nicht zum Guten. Immer mehr Frauen werden Opfer von sexueller Belästigung, Vergewaltigung und sogar Mord. „Einzelfälle“ sind längst Legion. Eine Entwicklung, der Manuela nicht tatenlos zusehen wollte: „Wir Frauen sind die ersten Opfer einer Einwanderungs- und Sicherheitspolitik, die…

    10.02.2020. Nie standen Autofahrer in NRW länger im Stau als derzeit! Über ein Drittel aller Staumeldungen in Deutschland gibt es hier. Entspannung ist laut ADAC frühestens in zehn Jahren in Sicht! So rächt sich der Investitionsstau an den einfachen Bürgern. Dabei hatte sich das Straßendesaster lauthals angekündigt. Es nervt: 452.744 Kilometer Stau gab…

    09.02.2020. Die Geschichte in Ost/-Südosteuropa scheint sich zu wiederholen: Während im bosnischen Staatsfernsehen am letzten Donnerstag Bilder langer Karawanen von „Flüchtlingen“ zu sehen waren, die sich entlang der Landstraßen Richtung Kroatien bewegen, wächst auch der Druck auf die ungarische Südgrenze: Nachdem es zu Warnschüssen bei illegalen Grenzübertrittsversuchen gekommen war, versammelten sich bei Tompa…