01.05.2023. 2019 kam es Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel über die Lippen: „Die Arbeiterpartei ist derzeit die AfD“, sagte er bei einem Auftritt in Hamburg. Vier Jahre später hat sich daran nichts geändert. „Im Gegenteil“, stellt Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, klar. „Im Landtag heißt es heute mehr denn je: Erst das Klima,…

    01.05.2023.

    30.04.2023. Daraus, dass die „Letzte Generation“ der verlängerte Arm der Grünen ist, macht selbst Vizekanzler Habeck keinen Hehl mehr. Er „bewundert die jungen Leute für ihre Courage“. Für ihn sind die Extremisten, die durch ihre Aktionen Leben gefährden, mutige Jugendliche. Allein Anfang vergangener Woche wurden 15 Rettungswagen durch die extremistischen Aktionen der „mutigen…

    29.04.2023. Der Flüchtlingsdruck auf die Kommunen ist ungebrochen und während Bürgermeister und Landräte immer lauter protestieren, bleibt die Ampelregierung still und untätig. Und die Union? Die macht Alibi-Politik, um es sich nicht mit den Grünen zu verscherzen. Dabei sind selbst Kommunalpolitiker der Grünen mittlerweile so weit, Grenzzäune in Kauf zu nehmen, die Leute…

    28.04.2023. Die Ampelregierung gibt unser Geld mit vollen Händen aus – aber nicht etwa, um unser Leben besser zu machen. Nein, unser Steuergeld wird rausgehauen für Entwicklungshilfe, Militärhilfe, Flüchtlingshilfe, Wirtschaftshilfe, aber auch für die Bürokratie. Zugleich hat die Verschuldung der öffentlichen Hand einen Rekordwert von fast 2,4 Billionen Euro erreicht! Für die Bürger…

    21.04.2023. Man fragt sich zurecht: Wie kann es sein, dass jemand wie Olaf Scholz als Bundeskanzler unser Land regiert? Untätig, lustlos, blutleer und gedächtnisarm und möglicherweise auch noch verstrickt in die sogenannten Cum-Ex-Skandale der Hamburger Warburg-Bank. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Abgeordneter im Bundestag, kann das ganz einfach erklären: Es gab…

    20.04.2023. Der deutsche Ausstieg aus der Kernenergie ist keiner, denn die nun fehlenden sechs Gigawatt Leistung in den deutschen Stromnetzen müssen ersetzt werden. Das geschieht unter anderem mit Kernenergie aus Frankreich. „Diesen Quatsch kann man niemandem mehr erklären“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm im Rahmen der aktuellen Stunde im Bundestag. Statt auf sauberere…

    19.04.2023. Die deutschen Kernkraftwerke waren gerade mal ein paar Stunden vom Netz, da platzen auch schon die grünen Träume von der Energiewende! Denn wären nicht französische Kern- und polnische Kohlekraftwerke für das plötzliche Wegbleiben der letzten drei deutschen Meiler eingesprungen, hätten uns sechs Gigawatt an Leistung gefehlt. Darüber berichtet die Bildzeitung. Sechs Gigawatt,…

    18.04.2023. Bielefeld ächzt unter den Flüchtlingsmassen. Mehr als 4.500 ukrainische Flüchtlinge sind laut Landesbetrieb IT NRW im Jahr 2022 nach Bielefeld gekommen. Dabei sind Wirtschaftsmigranten aus Nordafrika und dem Nahen Osten noch gar nicht mit eingerechnet. Diesen Ansturm können die Kommunen in Ostwestfalen kaum bewältigen. So klagt der Sprecher des Kreises Lippe, dass…

    18.04.2023. Auch wenn sich die Ampelregierung redlich darum bemüht, ihr den Rang abzulaufen: Zumindest vor der Wirkungszeit Merkels gab es keinen Kanzler, der unserem Land so massiv geschadet hätte, wie es die ehemalige Bundeskanzlerin zu tun vermochte. Für die Bürger ist ihr Erbe ein schweres, für die Ampel ein willkommenes. Beispiel Atomausstieg: Es…