28.07.2019. Ein Gastbeitrag von Stefan Schubert. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat der Bundesregierung einen fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vorgeworfen. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, dass die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte Einwanderung geöffnet hat“, sagte Scholz im Interview mit der Jungen Freiheit. Der Staatsrechtler und…
27.07.2019. Ist es nun auch bei uns soweit? Offenbar ja! Nach nicht mehr zu übersehenden Veränderungen an verschiedenen Stellen im Bielefelder Stadtbild scheint auch bei Sozialdezernent Ingo Nürnberger die Erkenntnis gereift zu sein, dass die Bielefelder Bürger inzwischen Schutz vor einigen Menschen brauchen, die selbst als sogenannte „Schutzsuchende“ in Bielefeld aufgenommen wurden. Immer…
27.07.2019. Sogar im Ausland wundert man sich über den Klima-Wahn in Deutschland. Besonders die Autoindustrie steht unter Beschuss. Aus Berlin und Brüssel kommen immer neue Forderungen nach strengeren Grenzwerten, Abgasnormen und Fahrverboten. Nicht nur die Grünen, sondern auch die Regierungsparteien CDU/CSU und die SPD haben sich die Klimapolitik auf die Fahnen geschrieben. Dabei…
27.07.2019. Carola Rackete, gerade frisch aus dem italienischen Hausarrest entlassen, ist eine Rechtsbrecherin. Zu allem Überfluss überzieht sie Europa jetzt auch noch mit Forderungen. Inzwischen steht fest, dass Menschenhändler, Schlepper und NGO eng zusammenarbeiten. Man koordiniert sich über das Handy, holt dann die zu „Rettenden“ direkt ab und fährt mit Kulleraugen an den…
27.07.2019. Ein Gastbeitrag von Manfred Rouhs. Die Zahl der Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten, die ein besseres Leben in Europa suchen, ist im Sommer 2019 nicht größer als im Vorjahr. Insofern ist es zwar richtig, von einem kontinuierlichen Zustrom vieler hunderttausend Menschen jährlich zu sprechen, nicht aber von einer massiven Flüchtlingswelle.…
26.07.2019. Der Klimawandel begann bereits 1975 und nur die BILD hat es gemerkt : Warum wird die Klimahysterie so sehr befeuert ? Geniale Idee, um individuelle Mobilität und Konsumverhalten der Bürger zu steuern, dazu CO2-Steuer als nimmermüde sprudelnde Geldquelle.
26.07.2019. Die Willkürentscheidung der anderen Parteien gegen die sächsische AfD ist gescheitert! Begründung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs: „mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig“. Der sächsische Verfassungsgerichtshof hat die Liste der AfD bis einschließlich Platz 30 zugelassen. Damit ist die umstrittene Entscheidung des Landeswahlausschusses, wonach lediglich 18 der insgesamt 61 aufgestellten Kandidaten zur Wahl zugelassen werden sollen,…
25.07.2019. Würde das laut INSA Trendbarometer vom 22.07.2019 so aussehen. AfD legt zu : Der GRÜNEN Hype hat 4 % im Vergleich zum INSA Trendbarometer vom 10.06.2019 verloren :
25.07.2019. Das Ausmaß der Ausländerkriminalität ist schockierend. Immer wieder berichten Medien von Gewaltexzessen durch Nicht-Deutsche. Alles Einzelfälle oder die Folgen einer komplett verfehlten Einwanderungspolitik? Entscheiden Sie selbst! Am vergangenen Samstag, 20. Juli, stieß der polizeibekannte Jackson B., ein aus Serbien stammender Roma, die 34 Jahre alte Anja N. am Bahnhof von Voerde vor…