Sander: Diskussionsabsage entlarvt „Bündnis gegen rechts“

Zur Absage der Podiumsdiskussion durch den Seniorenrat und zu dessen Stellungnahme dazu erklärt Dr. Florian Sander, Sprecher der AfD-Ratsgruppe Bielefeld und AfD-Oberbürgermeisterkandidat:

„Es ist bezeichnend und sagt alles aus, wenn sich der Seniorenrat nun wegen der Drohkulisse des ‚Bündnisses gegen rechts‘ gezwungen sieht, die geplante Podiumsdiskussion, auf die ich mich sehr gefreut hatte, abzusagen. Der ganze Vorgang zeigt nicht nur, dass es dem sogenannten Bündnis – das in Wahrheit aus Parteifunktionären von SPD, Grünen und linken Splitterparteien besteht – um die Unterdrückung des demokratischen Diskurses geht. Es sagt auch eine Menge aus, wenn selbst der Seniorenrat als repräsentatives Gremium der älteren Menschen in unserer Stadt dieser sogenannten ‚zivilgesellschaftlichen Gruppierung‘ offenbar ein Einschüchterungspotenzial attestiert, das so beträchtlich ist, dass es Senioren verunsichern oder gar verängstigen könnte. Offensichtlich nimmt also auch der Seniorenrat an, dass in diesem ‚breiten Bündnis‘ auch Menschen unterwegs sind, die ihre vermeintlich ‚demokratische‘ Haltung durch Einschüchterung verbreiten wollen. Insbesondere die ‚Omas gegen rechts‘ sollten hier sehr genau aufpassen, dazulernen und sich und ihre Aktivitäten einmal gründlich hinterfragen.

Generell sollte sich jeder wirklich unabhängige Beobachter angesichts solcher Vorgänge, in denen demokratische Diskurse unter dem Druck der Straße abgesagt werden und die an Weimarer Verhältnisse erinnern, fragen, wo hier eigentlich der wahre Feind der Demokratie sitzt. Wir als AfD jedenfalls werden uns weiterhin jeder offenen Diskussion, zu der wir eingeladen werden, stellen und uns, anders als so manch andere Bewerber, dem Diskurs nicht verweigern. Wir müssen uns auch nicht verstecken: In unserem Wahlprogramm positionieren wir uns für ein senioren- und familienfreundliches, barrierefreies und sicheres Bielefeld, und wir werden diese Vision auch als künftige Fraktion im Rat engagiert vorantreiben.“