27.11.2021. Der offizielle und monatlich erscheinende Newsletter der AfD-Ratsgruppe Bielefeld geht in die dritte Runde! Wir berichten über unsere Arbeit im Rat sowie in den Ausschüssen und beleuchten Bielefelds Tagespolitik. Wenn Sie die Blaue Fahne kostenlos, digital und jederzeit kündbar abonnieren möchten, senden Sie uns einfach eine E-Mail an: presse.ratsgruppe@afd-bielefeld.de Ältere Ausgaben zum…
11.11.2021. Ausgewogene Extremismus-Bekämpfung ist für die Altparteien im Bielefelder Rat offenbar kein erstrebenswertes Ziel. Diese beantragte nämlich die AfD-Ratsgruppe in der letzten Sitzung des Hauptausschusses. Anlass der Initiative war ein FDP-Antrag zu politischer Neutralität der Stadtverwaltung. Die Forderungen der Liberalen gingen zwar in die richtige Richtung, waren Dr. Florian Sander, unserem Mann im…
03.11.2021. Der Integrationsrat in Bielefeld reagiert aggressiv auf die Besetzung des neuen Leiters des Kommunalen Integrationszentrums (KI). Stein des Anstoßes ist weder die Frage nach der Qualifikation noch der fachlichen Kompetenz der Neubesetzung. Der Integrationsratsvorsitzenden Murisa Adilovic ist die neue Personalie scheinbar schlicht zu deutsch. Laut der NW sei Adilovic in diesem Zusammenhang…
20.10.2021. Regelmäßig machen Bielefelds Brennpunkte und Überfälle Negativschlagzeilen. Bereits bei vergangenen Gewaltverbrechen, wie jüngst der Angriff einer 15-köpfigen „Gruppe“ auf einen Bielefelder am Jahnplatz, forderte die Ratsgruppe Konsequenzen. Der Vorfall zeigt, dass Bielefeld auch abseits der Brennpunkte, wie dem Kunsthallenpark, der „Tüte“ am Hauptbahnhof und dem Kesselbrink immer gefährlicher wird. Diese Erfahrung musste…
13.10.2021. Immer wieder thematisiert die AfD-Ratsgruppe die zunehmende Gewalt in Bielefeld. Dabei kritisieren wir in unserer Arbeit und unseren Pressemitteilungen vor allem das inkonsequente und zu lasche Vorgehen der Stadt, an Brennpunkten wie dem Kunsthallenpark oder dem Kesselbrink. Nicht selten sind sogenannte Flüchtlinge die Täter. Die Strategie der Presse: Die Nennung der Täterherkunft…
07.10.2021. Am vergangenen Samstag fand der Bielefelder „Christopher-Street-Day“ (CSD) statt. Dass sich tausende Menschen trotz aller Corona-Restriktionen in den verschiedensten Lebensbereichen versammeln durften, stieß nicht bei jedem auf Gegenliebe. Während der CSD legitimiert und sogar von Oberbürgermeister Pit Clausen begleitet wird, sind nahezu alle Großveranstaltungen, wie Festivals, abgesagt worden. Dass hingegen wiederholt große,…
o2.10.2021. Auf ihrem Kreisparteitag am Freitag, dem 1. Oktober hat die Bielefelder AfD einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dabei wurde Ratsherr Dr. Florian Sander, der auch der AfD-Ratsgruppe vorsitzt, mit 100 % der Stimmen in seinem Amt als Kreisvorsitzender der Partei bestätigt. Auch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Martin Breuer und Dr. Günter Dobberschütz wurden als…
27.08.2021. Wie bereits gestern berichtet wurden die Abgeordneten der Bielefelder AfD-Ratsgruppe von der Ratssitzung am 26.08.2021 ausgeschlossen. Die Teilnahme soll nur noch Kommunalpolitikern erlaubt sein, die getestet, genesen oder geimpft sind. Unsere Ratsherren Dr. Florian Sander und Maximilian Kneller halten die Regelung für verfassungswidrig und fühlen sich deshalb nicht daran gebunden. Sander zeigt…
26.08.2021. Unsere Abgeordneten der Bielefelder AfD-Ratsgruppe wurden von der heutigen Ratssitzung ausgeschlossen. Die Teilnahme soll nur noch Kommunalpolitikern erlaubt sein, die getestet, genesen oder geimpft sind. Die Ratsherren Dr. Florian Sander und Maximilian Kneller halten die Regelung für verfassungswidrig und fühlen sich deshalb nicht daran gebunden. „Nicht die Landesregierung hat zu definieren, wie…
21.08.2021. SPD-Oberbürgermeister nennt Ausgrenzung Ungeimpfter allen Ernstes „Willkommenskultur. In Bielefeld gelten nach wie vor strenge Regeln. Die Stadt setzt nun das sogenannte „3G-Konzept“ der neuen Corona-Schutzverordnung um. Das bedeutet, dass nur noch Geimpfte und Genese Zugang zum gesellschaftlichen Leben erhalten . Zwar dürfen einige Angebote auch von „Getesteten“ wahrgenommen werden, allerdings werden Bürgern…