14.01.2024. Große Ereignisse im Superwahljahr 2024 werfen ihre Schatten voraus! Das spürten auch die rund 50 geladenen Gäste beim Neujahrsempfang unserer Ratsgruppe am vergangenen Freitag, den 12.01.2024. Im Alten Rathaus empfingen unsere Ratsherren Dr. Florian Sander und Maximilian Kneller den Landessprecher Dr. Martin Vincentz. Nach seiner humorigen Begrüßungsrede übergab Ratsherr Maximilian Kneller das…

    05.01.2024. Ende Januar ruft das sogenannte „Bündnis gegen Rechts“, dem unteranderem SPD, Grüne, Linke, Die PARTEI, DGB und diverse Antifa-Organisationen angehören, zu einer großen Demonstration gegen die AfD auf. Dabei müssen sich die Veranstalter allerdings eingestehen, dass im Vergleich zu der Demonstration am 19. Januar 2015 vermutlich nur 20 bis 30 Prozent der…

    02.12.2023. Die CDU hat genug. Diesen Eindruck könnte man jedenfalls bekommen, wenn man dem Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bielefelder Stadtrat zuhört. Er moniert, dass auf Grundschulhöfen gedealt wird und Bielefeld sich vor Problemzonen kaum noch retten kann. Die CDU spricht in der Folge von „zeitlich und örtlich begrenzten Waffenverbotszonen“ und fordert „öffentliche Sicherheitsdialoge“.…

    23.11.2023. Das ehemalige Kriegsgefangenenlager „Stalag 326“ in Schloß Holte-Stuckenbrock soll für sage und schreibe 64 Mio. Euro erneuert werden. Die Kosten sollen sich Bund, Land und Kommunen teilen. Die Stadt Bielefeld möchte dabei einen sechsstelligen Betrag übernehmen. Die AfD-Ratsgruppe lehnte als einzige Gruppierung des Rates eine Beteiligung an den Kosten ab. Ihr Vorsitzender,…

    19.11.2023. Pressemitteilung Auf ihrem Kreisparteitag am Freitag, dem 17. November hat die Bielefelder AfD einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dabei wurde Ratsherr Dr. Florian Sander, der auch der AfD-Ratsgruppe vorsitzt, mit großer Mehrheit in seinem Amt als Kreisvorsitzender der Partei bestätigt. Auch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Günter Dobberschütz und Maximilian Kneller, ebenfalls AfD-Ratsherr, wurden…

    02.11.2023. Das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Uni Bielefeld hat im Rahmen einer „Rassismus-Studie“ Fake-Nachrichten an Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland verschickt. Unter falschen ausländischen Namen wurden Mitglieder aller Landtage kontaktiert, um Praktikumsplätze anzufragen. Dabei sollte herausgefunden werden, ob ausländische Bewerber in Bundesbehörden strukturell benachteiligt werden. Das Bundesinnenministerium, das das Forschungsprojekt finanziert,…

    26.10.2023. Vor wenigen Monaten deckte die AfD Ratsgruppe Bielefeld durch eine Anfrage die ungeheure Verschwendung öffentlicher Gelder in Höhe von 100.000 Euro auf. Die Stadt drehte einen fast fünf Minuten kurzen Fahrrad-Imagefilm, der den Steuerzahler ungefähr 50.000 Euro kostete. Etwa nochmal genauso teuer wurde die Premiere des Clips im Bielefelder Kino „Lichtwerk“. Die…

    14.10.2023. Bereits im März 2023 hatte die Stadtverwaltung den Digitalisierungsausschuss über den Status des Projekts „Smart Parking“ informiert. Beim „Smart Parking“ erkennen Sensoren, ob und welche Parkplätze belegt sind und geben diese Informationen an den Nutzer weiter, zum Beispiel auf sein Handy. Die Stadtverwaltung hatte angekündigt, die Umsetzung dieses Vorhabens in der zweiten…

    08.10.2023. Die AfD-Ratsgruppe Bielefeld hat einen Änderungsantrag zu einem Antrag der Ratsfraktionen der Grünen, SPD und Linken im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) eingebracht. Die AfD-Initiative zielt darauf ab, die von der Bundesregierung geplante Überleitung von Bürgergeld-Empfängern unter 25 Jahren vom Jobcenter zur Bundesagentur für Arbeit für die betroffenen jungen Menschen so transparent und…

    02.10.2023. Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant das Maximalalter für Feuerwehrleute anzuheben. Nach aktuellen Regelungen ist für die Vollzeitbrandschützer mit 60 Schluss, weil für die Berufsausübung hohe körperliche Anforderungen vorausgesetzt werden. Gegen die Pläne regt sich Widerstand: Gewerkschaften befürchten, dass die hohe Altersgrenze Nachwuchskräfte abschrecken könnte. Auch wenn das Thema im Ursprung landespolitischer Natur ist,…