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  • AfD Ratsgruppe
    6. April 2022

    Oberbürgermeister möchte Bielefeld zum Hotspot erklären – Nicht mit der AfD!

        06.04.2022.   Seit wenigen Tagen können sich Bürger in NRW und somit auch in Bielefeld an wiedergewonnenen Freiheiten erfreuen. Das Tragen einer Maske beim Einkaufen, aber auch in anderen Innenräumen, wie dem Kino, ist nicht länger Pflicht. So viel Eigenverantwortlichkeit bekommt den Bielefeldern nicht, findet Pit Clausen und fordert kurzum, Bielefeld zum Hotspot…

  • AfD Ratsgruppe
    18. März 2022

    Eine weitere Rede unseres Ratsgruppenvorsitzenden Dr. Florian Sander in vergangener Ratssitzung.

        18.03.2022.   Zur politischen Neutralität der Verwaltung. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch wenn wir heute noch aktuellere Themen auf der TO haben – einige Sätze zu diesem Punkt hier kann und will ich Ihnen nun auch nicht ersparen. Wir hatten erst vor einiger Zeit im Hauptausschuss eine Diskussion über die politische Neutralität der…

  • AfD Ratsgruppe
    17. März 2022

    Rede unseres Ratsgruppenvorsitzenden Dr. Florian Sander in vergangener Ratssitzung.

        17.03.2022.   Die Rede wurde gehalten zu einem Antrag zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge sowie zu unserem dazu eingereichten Ergänzungsantrag, bezogen auf die Ausgrenzung und Diskriminierung in Deutschland lebender Russen: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste, bevor ich etwas zu unserem eigenen Änderungsantrag sage, ein paar Worte noch zu Ihrem gemeinsamen Antrag,…

  • AfD Ratsgruppe
    14. März 2022

    Rat der Stadt Bielefeld lehnt Antrag gegen Ausgrenzung ab.

        14.03.2022.   Seit Beginn des sogenannten Ukraine-Kriegs leiden hier lebende Russen und Russlanddeutsche immer stärker unter den Folgen von Ausgrenzung und Diskriminierung. Recherchen des Südwestrundfunks bestätigen Angriffe auf russischstämmige Mitbürger. Die Direktorin der Universitätsklinik München schrieb in einer E-Mail an eine Beraterin: „Aufgrund der schweren Völkerrechtsverletzung durch den offenbar geistig gestörten Autokraten Putin…

  • AfD Ratsgruppe
    9. März 2022

    Widerstand braucht geschützte Räume – Auch in Bielefeld.

        08.03.2022.   Oppositionellen in vielerlei Staaten sind viele herkömmliche Kommunikationskanäle nicht mehr sicher genug. WhatsApp, SMS und Co können von Stellen, die gegen Regierungskritiker vorgehen, immer leichter überwacht werden. Facebook, Twitter und Instagram sind keine Alternative, weil Big-Tech-Konzerne immer stärker und teilweise schon ganz offen unliebsame Kanäle zensieren und einschränken.Telegram bietet Regierungskritikern bedeutend…

  • AfD Ratsgruppe
    3. März 2022

    AfD-Anfrage: Wie steht es um den ABC- und Luftschutz in Bilefeld?

        03.03.2022.   Am 13. Juni 1941 gingen 2.000 Brandbomben und fast 240 Sprengbomben auf Bielefeld nieder. Mehr als vier Dutzend weitere trafen Bethel, Babenhausen, Dornberg und Vilsendorf. Insgesamt forderte der Luftkrieg in Bielefeld 1.349 Menschenleben. Im Februar 2022 startete Russland einen Angriff auf die Ukraine. Eine direkte kriegerische Auseinandersetzung zwischen Russland und der…

  • AfD Ratsgruppe
    20. Februar 2022

    AfD-Ratsgruppe fordert: Mehr Sicherheitspersonal in Bus und Bahn.

        20.02.2022.   Belästigungen und Übergriffe sind gerade in den Abendstunden ÖPNV-Alltag. Beinahe 20% aller Nutzer von Bus und Bahn gaben einer Umfrage zufolge an, sich in öffentlichen Beförderungsmitteln nicht mehr sicher zu fühlen. Dabei fangen die Strapazen oft schon am Bahnhof an, auch wenn dieser gut ausgeleuchtet und kameraüberwacht ist. Diese Erfahrung musste…

  • AfD Ratsgruppe
    8. Februar 2022

    AfD-Anfrage im Rat: Neues Klinikum nicht barrierefrei?

        08.02.2022.   Ein Imagefoto des Klinikums Mitte zur Neugestaltung von dessen Eingangsbereich zeigt unter anderem mehrere Stufen sowie Kopfsteinpflaster. Krankenhäuser werden erfahrungsgemäß besonders von mobilitätseingeschränkten Menschen betreten und verlassen. Die Oberfläche dieser Zone muss für versehrte Menschen und besonders mit Gehhilfen gut begehbar sein.Kopfsteinpflaster ist uneben und für Personen in Rollstühlen oder mit…

  • AfD Ratsgruppe
    27. Januar 2022

    Integrationsrat möchte Menschen mit Migrationshintergrund von Corona-Demos fernhalten.

        27.01.2022.   Die Proteste gegen die widersinnigen und willkürlichen „Corona-Maßnahmen“ sind von Menschen verschiedenster kultureller Hintergründe durchzogen. Dem Bielefelder Integrationsrat ist diese Tatsache ein Ärgernis. Wenn es um den Widerstand gegen die herrschenden Maßnahmen ginge, sei laut einem Facebook-Post des Bielefelder Integrationsrates „auch der Anteil von Menschen mit einer internationalen Familiengeschichte nicht gering.“…

  • AfD Ratsgruppe
    22. Januar 2022

    Realsatire! Altparteien fordern: Demonstriert nicht gegen unsere Politik.

        22.01.2022.   Unter dem Titel „Politiker-Aufruf: Geht nicht spazieren“ berichtet die Neue Westfälische, dass alle Fraktionen im Bielefelder Stadtrat, außer der AfD, eine Erklärung an die Lichtspaziergänger richten, bitte nicht gegen die sogenannten Corona-Maßnahmen demonstrieren zu gehen. Übersetzt heißt das: Bitte demonstriert nicht gegen unsere Politik und die unserer Parteien und Fraktionen auf…

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