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  • AfD Ratsgruppe
    11. April 2021

    Ältestenrat der Stadt Bielefeld schließt AfD bei Absprache aus.

        11.04.2021. Die Fraktionen im Ältestenrat der Stadt Bielefeld fordern ohne vorherige Miteinbeziehung der AfD oder der Einzelvertreter die, wie es im Schreiben heißt, „Mandatsträger*innen“ dazu auf, vor jeder Sitzung Corona-Selbsttests durchzuführen. Bei positivem Testergebnis wird die betreffende Person angehalten, der bevorstehenden Gremiensitzung fernzubleiben. Diese Aufforderung gilt bis auf Weiteres und wird durch die…

  • AfD Ratsgruppe
    1. April 2021

    Nach Kritik der Bielefelder Grünen: AfD nimmt Einsatzkräfte in Schutz.

        01.04.2021. Vergangenen Freitag protestierten hunderte Bielefelder friedlich gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Der Großteil der Teilnehmer hielt sich, nach Aufforderungen der Einsatzkräfte, an Mindestabstand und Maskenpflicht. Linksextreme Gruppierungen, wie die gewaltbereite Antifa, riefen zu einer Gegendemonstration auf, die den Protestmarsch der Lockdown-Kritiker störte und Auseinandersetzungen provozierte. Die Bielefelder Grünen kritisieren nun die Schutzmaßnahmen…

  • AfD Ratsgruppe
    25. Februar 2021

    Bielefelder SPD-Oberbürgermeister möchte Drohnen einsetzen, um Bürger besser zu kontrollieren.

        25.02.2021. In einem Interview mit der SPD-eigenen Tageszeitung „Neue Westfälische“ skizzierte der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen ein Stadtbild, das an George Orwells Roman „1984“ erinnert. Im Hinblick auf eine lückenlosere Kontrolle der Bürger schlug er vor: „Man kann natürlich auch Drohnen über die Fußgängerzone fliegen lassen. Einer sitzt am Bildschirm und kontrolliert, ob…

  • AfD Ratsgruppe
    22. Februar 2021

    Keine Pop-Up-Radwege in Bielefeld.

        22.02.2021. Die Vereinigung Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) fordert für Bielefeld sogenannte Pop-Up-Radwege. Unter dieser Bezeichnung versteht man einen auf die Schnelle angelegten Radweg, für den ein breiter roter Streifen auf die Straße gelegt wird, der einen großen Teil der Autofahrbahn einnimmt. Bei der Idee eines solchen Provisoriums handelt es sich aus Sicht der…

  • AfD Ratsgruppe
    14. Februar 2021

    AfD im Rat: Untragbare Situation für Senioren, Pflegebedürftige und Behinderte.

        14.02.2021. Bereits Anfang Februar warnten Experten davor, dass Bielefeld von einem schweren Schneesturm heimgesucht werden würde. Dennoch gab sich die Stadt überrascht, als arktische Temperaturen und fester Niederschlag über sie hereinbrachen. Straßen und Gehwege wurden nicht geräumt, was die die Infrastruktur faktisch stilllegte, zum Nachteil von Senioren und Kranken sowie Geh- und Sehbehinderten.…

  • AfD Ratsgruppe
    2. Februar 2021

    Abschiebung grundlos gestrichen – Oberbürgermeister muss AfD im Rat Rede und Antwort stehen.

        02.02.2021. Am 31. Januar berichtete die Neue Westfälische auf ihrer Onlinepräsenz, dass der zweifach abgelehnte Asylbewerber Jan Muhammad nicht wie geplant in sein Heimatland zurückgeführt wurde. Über die Gründe der abgesagten Abschiebung wurde die Öffentlichkeit im Unklaren gelassen. Die Tageszeitung verwies lediglich auf eine Demonstration mit etwa 100 Menschen, die zuvor anlässlich Muhammads…

  • AfD Ratsgruppe
    28. Januar 2021

    Mehr als 20 Einbrüche in nur 50 Tagen in Bielefeld.

        28.01.2021. Weder Kindertagesstätten, noch Schulen waren vor den Jugendlichen sicher. Neben insgesamt 29 Einbrüchen zwischen dem November 2019 und dem März 2020 hat sich die sechsköpfige Bande neben Einbruch auch des Raubs, der versuchten Nötigung, des Autodiebstahls, des Drogenmissbrauchs, der Sachbeschädigung und anderen, noch unaufgeklärten Verbrechen, schuldig gemacht. Zum Glück griff die Richterin…

  • AfD Ratsgruppe
    24. Januar 2021

    Krisenstabsleiter Nürnberger soll zurücktreten.

        24.01.2021. Dass hohe Inzidenzwerte neben unzuverlässigen Tests auch andere Ursachen haben können, zeigt der Fall Bielefeld. Hier haben sich die Zahlen in einem so großen Ausmaß als falsch erwiesen, dass sich in dieser Woche sogar das Gesundheitsministerium des Landes einmischte, um die Arbeit der Stadt zu kontrollieren. Oberbürgermeister Pit Clausen gab zu, dass…

  • AfD Ratsgruppe
    21. Januar 2021

    Bezirksregierung gibt AfD Recht – Onlinesitzung abgesagt.

        21.01.2021. Am 17. Januar gab die AfD-Ratsgruppe in einer Pressemitteilung und über soziale Medien bekannt, die Aussetzung der Plenardebatte boykottieren zu wollen. Die beiden Ratsmitglieder bezeichneten Pläne der Stadt Bielefeld, die Debatte ohne Besucher als Onlinekonferenz abzuhalten, als undemokratisch und intransparent. Dabei bekommen wir nun Unterstützung von öffentlicher Seite. In einer Antwort der…

  • AfD Ratsgruppe
    22. Dezember 2020

    Grußwort zum Jahresende von unserem Kreisvorsitzenden Florian Sander.

        22.12.2020. Liebe Mitglieder und Freunde der Bielefelder AfD! Ein in höchstem Maße ereignisreiches Jahr liegt bald hinter uns. Zu Corona und Lockdown ist bereits (auch von mir) an anderer Stelle vieles gesagt worden. Wer sich für unsere Positionen und Wortmeldungen dazu interessiert, dem sei an dieser Stelle ein Blick auf die Netzseite unseres…

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