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  • AfD Ratsgruppe
    13. August 2022

    AfD wirkt: Bielefelder Verkehrsbetrieb gelobt Besserung.

        13.08.2022. Vor einiger Zeit haben wir als Bielefelder AfD-Ratsgruppe eine Anfrage zu ausbleibenden und schlecht platzierten Durchsagen bei dem Bielefelder Verkehrsunternehmen „MoBiel“ gestellt. Anlass war unter anderem die Tatsache, dass in den Wagons der Linie 2 über einen Lautsprecher darauf hingewiesen wird, dass der Aufzug an der Haltestelle „Beckhausstraße“ außer Betrieb ist. Diese…

  • AfD Ratsgruppe
    9. August 2022

    AfD-Anfrage: Was tut die Stadt gegen fehlende oder schlecht platzierte Durchsagen bei „MoBiel“?

        09.08.2022. Diese Anfrage wird in der Ratssitzung am 11.08.2022 erörtert. Eine immer autofeindlichere Politik macht einen großen Teil der Anwohner und Pendler von dem Bielefelder Verkehrsunternehmen „MoBiel“ abhängig. Wer sich auf den ÖPNV in der Leineweberstadt verlässt, ist leider oft verlassen. Besonders problematisch sind nicht angekündigte Verspätungen oder sogar Ausfälle. Die Betroffenen stehen…

  • AfD Ratsgruppe
    5. August 2022

    Tempo-Chaos auf dem OWD geht in die nächste Runde.

        05.08.2022. Die Schikane gegen Bielefelder Autofahrer geht weiter. Tatort: Die Stadtautobahn „Ostwestfalendamm“ (OWD). Bereits in der Vergangenheit galt sie als Tempo-Flickenteppich. Mal herrscht ein Limit von 60, dann wieder 80, allgemein allerdings 100 km/h (aber nur zu bestimmten Uhrzeiten). Überprüft wird der Bürger bei der Einhaltung dieser Willkür mit drei Radarfallen auf kurzer…

  • AfD Ratsgruppe
    31. Juli 2022

    Ratsgruppe gegen Umbenennung von Victor-Tuxhorn-Str.

        31.07.2022. Nicht zum ersten Mal entbrennt in Bielefeld ein Streit um die Umbenennung oder sogar Abschaffung von Straßen und Denkmälern mit unliebsamen Namensgebern. Opfer linker Cancel-Culture-Bestrebungen wurden in der jüngeren Vergangenheit bereits die Bielefelder Hindenburgeiche, das Bismarck-Denkmal sowie die Karl-Peters-Straße. Aktuell befindet sich eine nach dem westfälischen Expressionisten Victor Tuxhorn benannte Straße in…

  • AfD Ratsgruppe
    23. Juli 2022

    Gesundheitsrisiko Heimarbeit – Was unternimmt die Stadt?

        23.07.2022. 2021 haben so viele Menschen im Home Office gearbeitet wie nie zuvor. Jeder vierte Erwerbstätige in Deutschland hat, laut Statistischem Bundesamt, im vergangenen Jahr wenigstens zwischenzeitlich seinen Beruf zuhause ausgeübt. Während Heimarbeit überwiegend einen guten Ruf genießt und die Mehrheit der Bürger für eine Aufrechterhaltung der Home-Office-Option in speziellen Branchen sind, kann…

  • AfD Ratsgruppe
    30. Juni 2022

    Bielefeld bekommt eine neue Baumschutzsatzung.

        30.06.2022. Folgende Rede hielt unser Ratsgruppenvorsitzender, Dr. Florian Sander, in der Ratssitzung am 23.06.2022 zum Thema „neue Baumschutzsatzung in Bielefeld“: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste, zunächst eine Bemerkung zu den Einwänden Frau Steinkrögers: Ich kann Sie ja verstehen, wenn Sie diese, ich nenne es jetzt mal „unheilige“ Mischung aus „Mehr…

  • AfD Ratsgruppe
    27. Juni 2022

    Neue Taxentarifordnung in Bielefeld.

        27.06.2022. Folgende Rede hielt unser Ratsgruppenvorsitzender, Dr. Florian Sander, in der Ratssitzung am 23.06.2022 zum Thema „neue Taxentarifordnung in Bielefeld“: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen, verehrte Gäste! Zunächst einmal zu den bereits bestehenden Planungen der Vorlage: Schön finden wir das nicht; wir sehen aber, dass auch das Taxigewerbe ein Opfer von Preissteigerungen…

  • AfD Ratsgruppe
    25. Juni 2022

    Wehrhafte Demokratie in Bielefeld.

        25.06.2022. Folgende Rede hielt unser Ratsgruppenvorsitzender, Dr. Florian Sander, in der Ratssitzung am 23.06.2022 zum Thema „wehrhafte Demokratie in Bielefeld“: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte demokratische Kollegen, liebe Gäste! Zunächst einmal: Sie sehen doch, wie es belohnt wird, wenn Sie hier noch den Kotau vor den linken Parteien vollziehen. Das ist die Reaktion,…

  • AfD Ratsgruppe
    9. Juni 2022

    Geplant: Heroinausgabe an 200 Süchtige im früheren Postgebäude.

        09.06.2022. Bei der gestrigen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses wurde ein Thema besonders kontrovers diskutiert: In Bielefeld soll am Hauptbahnhof eine private Diamorphin-Ambulanz entstehen. Das Suchttherapie-Unternehmen möchte bis zu 200 Patienten mit pharmazeutisch hergestelltem Heroin versorgen. Dabei beabsichtigt die Praxis nicht nur Drogenabhängige aus Bielefeld, sondern Menschen aus der ganzen Region mit dem…

  • AfD Ratsgruppe
    30. Mai 2022

    AfD-Ratsgruppe stellt Anfrage zum Schutz von Häusern und Grundstücken vor Unwetterschäden.

        30.05.2022. Die Gefahr von Unwetter-Katastrophen durch Stürme, Starkregen, Schnee, Hagel und / oder Gewitter ist gestiegen, mit der Folge auch erhöhter Risiken hinsichtlich gravierender Schäden etwa an Hausdächern. Vor diesem Hintergrund ist es nicht ausreichend, nur auf die Notwendigkeit von kollektiven und individuellen Klimaschutz-Bemühungen zu verweisen, sondern es bedarf auch kurzfristiger Schutzmaßnahmen und…

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