15.07.2021. Vor einer Woche berichteten wir über zahlreiche Straftaten am Kesselbrink, die zu großen Teilen von Menschen aus Nordafrika und dem arabischen Raum begangen werden. Die Schlagzeilen reißen aber auch seitdem nicht ab: Vor wenigen Tagen berichtete die NW von 8 Verletzten, in nur einer Nacht. Die dort patrouillierende Polizei sei mittlerweile gewarnt,…
09.07.2021. Die Sommerferien werden von MoBiel für allerlei Überholungsmaßnahmen genutzt, gerade auch bei Fahrstühlen. Nun allerdings regt sich Kritik, die sich zugleich auch gegen die Informationspolitik der Verkehrsbetriebe richtet. So seien zur selben Zeit mehrere Aufzüge an U-Bahn-Haltestellen außer Betrieb, bemängelt die AfD-Ratsgruppe. Zugleich seien diese Maßnahmen nur kurzfristig vorher und in viel…
03.07.2021. Nachdem die linksextreme Antifa 2020 die Entfernung der Bielefelder Bismarck-Statue forderte und die Partei DIE LINKE kürzlich mit der Umwidmung der Hindenburgeiche in der Bezirksvertretung Gadderbaum scheiterte, fordert das Bündnis „Decolonize Bielefeld“, bestehend aus dem Antifa-nahen „Café Exil“, Grüne Jugend, JUSOS und weiteren, nun die Umbenennung der nach einem Industriellen benannte Karl-Peters-Straße.…
01.07.2021. Ein Beitrag von Florian Sander, AfD Kreisvorsitzender und Vorsitzender der AfD Ratsgruppe Bielefeld. Der Begriff der Menschenwürde in seiner verfassungsrechtlichen und politischen Bedeutung Die Menschenwürde ist in aller Munde. Genau genommen war sie dies schon seit Gründung der Bundesrepublik – rekurriert doch eben immerhin Artikel 1 des Grundgesetzes auf jene „Würde des…
26.06.2021. Zu diesem Thema hielt unser Kreisvorsitzender und Vorsitzender der AfD Ratsgruppe Florian Sander im Rahmen der Sitzung des Stadtrates am 24.06.2021 diese Rede: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste! Wir hatten das strukturelle Problem, das bei dieser Strategie sichtbar wird, heute schon mal, und zwar beim Corona-Aktionsplan. Ich habe auch…
25.06.2021. Dazu hielt unser Kreisvorsitzender und Vorsitzender der AfD Ratsgruppe Florian Sander im Rahmen der gestrigen Sitzung des Stadtrates diese Rede: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste! Zunächst einmal zum FDP-Antrag: Auch wir wollen natürlich keine zusätzlichen Mittel für außerplanmäßige Personaleinsätze mittragen und haben auch immer dagegen gestimmt. Dennoch werden wir…
20.06.2021. Welche behördlichen Schritte unternimmt die Stadt Bielefeld, um Kindesmissbrauch vorzubeugen? Der Regierungsbezirk Detmold steht wegen schwerer Fälle sexuellen Kindesmissbrauchs in Lügde, Höxter und anderen Orten im Fokus der Öffentlichkeit. Immer neue Verzweigungen werden bekannt und immer mehr Behörden müssen sich fragen, was anders laufen muss, damit solche Verfehlungen in Zukunft schneller ans…
17.06.2021. Die Betreiber von Geschäften in der Jahnplatzpassage werden hinsichtlich der Eigentümer-Frage im Dunkeln gelassen. Der neue Besitzer des Jahnplatzforums soll im ständigen Austausch mit der Stadtverwaltung stehen, während der vormalige Betreiber nicht mehr erreichbar zu sein scheint. Das Jahnplatzforum ist aufgrund der Platzierung an einem hochfrequentierten Verkehrsknotenpunkt der Innenstadt im öffentlichen Interesse,…
13.06.2021. Die Führung einer Bielefelder Maschinenfabrik schrieb ihren 120 Mitarbeitern, dass sie sich impfen lassen oder andernfalls 10 Euro pro Woche zahlen müssen, berichtet die NW in ihrer aktuellen Ausgabe. Abgerechnet werden die 10 Euro für einen alle sieben Tage anfallenden Antigentest. Wer sich der Impfung verweigert, muss damit rechnen, „dass er freigestellt…
07.06.2021. Von Verkehrspolitik über Ausländerkriminalität bis hin zu Kritik an den sogenannten Corona-Maßnahmen decken die Pressemitteilungen der AfD-Ratsgruppe Bielefeld ein breites Themenspektrum ab. Dennoch fand keine einzige der in dieser Legislaturperiode verschickten Statements Erwähnung in der Tageszeitung „Neue Westfälische“. Die „NW“ gehört zu 100% der SPD-Medienholding und ist das fünft größte Medienhaus in…