19.09.2022. Der Streit um die geplante legale und private Heroin-Vergabe ging in der Ratssitzung von letzter Woche in die nächste Runde. Unser Ratsgruppenvorsitzender, Dr. Florian Sander, welcher sich schon im Sozial- und Gesundheitsausschuss deutlich gegen die Heroin-Ausgabe positioniert hat, legte im Rat nach: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kollegen, liebe Gäste! Der Antrag,…

    13.09.2022. Die letzte Mammut-Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SGA) beinhaltete eine Reihe von heißen Eisen. Unter anderem ging es wieder einmal um das Vorhaben eines Unternehmens, eine Praxis zur „medizinischen“ Heroin-Vergabe im Bahnhofsviertel für 300 Leute zu errichten. Die dort zu „behandelnden“ Süchtigen sollen dabei nicht nur aus Bielefeld, sondern der gesamten Region…

    09.09.2022. Vor einigen Tagen berichtete der Bielefelder Sozialdezernent, Ingo Nürnberger, im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) über Flüchtlinge aus der Ukraine. Dabei erwähnte er, dass Roma aus dem Donbass sich wohl auf Grund angeblicher Verfolgung dauerhaft in Deutschland aufhalten werden. In der Informationsvorlage heißt es, es habe sich rund um die Unterkünfte der betreffenden…

    03.09.2022. 9 Betretungs- und Beschäftigungsverbote gegen ungeimpfte Mitarbeiter wieder zurückgezogen, weil Personal fehlt. Um zu erkennen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht keine gute Idee war, brauchte es keine Glaskugeln oder Wahrsager, sondern nur zwei gesunde Ohren, die aufmerksam der AfD zuhören. Das ist bei den Altparteien offenkundig nicht der Fall. Bei der letzten Sitzung…

    02.09.2022. Die Themen unter anderem Drogenpraxis, einrichtungsbezogene Impfpflicht, „Integration“ von Sinti und Roma aus dem Donbass – alles ohne Presse. Unser Ratsgruppenvorsitzende und Mitglied des SGA, Dr. Florian Sander, berichtet: „Diese Mammut-Sitzung des SGA beinhaltete eine Reihe von heißen Eisen. Immerhin eine einmütige Kritik gab es an dem Vorhaben eines Unternehmens, eine Diamorphin-Praxis…

    20.08.2022 In der letzten Sitzung des Bielefelder Rates ging es unter anderem um das Thema „Energiesicherheit“. Die Altparteien haben in gewohnter Manier einen Antrag ohne AfD-Beteiligung dazu ausgeklüngelt. Was davon zu halten ist, hat unser Ratsgruppenvorsitzender, Dr. Florian Sander, erläutert: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte demokratische Kollegen, liebe Gäste! Dies ist wieder eine…

    13.08.2022. Vor einiger Zeit haben wir als Bielefelder AfD-Ratsgruppe eine Anfrage zu ausbleibenden und schlecht platzierten Durchsagen bei dem Bielefelder Verkehrsunternehmen „MoBiel“ gestellt. Anlass war unter anderem die Tatsache, dass in den Wagons der Linie 2 über einen Lautsprecher darauf hingewiesen wird, dass der Aufzug an der Haltestelle „Beckhausstraße“ außer Betrieb ist. Diese…

    09.08.2022. Diese Anfrage wird in der Ratssitzung am 11.08.2022 erörtert. Eine immer autofeindlichere Politik macht einen großen Teil der Anwohner und Pendler von dem Bielefelder Verkehrsunternehmen „MoBiel“ abhängig. Wer sich auf den ÖPNV in der Leineweberstadt verlässt, ist leider oft verlassen. Besonders problematisch sind nicht angekündigte Verspätungen oder sogar Ausfälle. Die Betroffenen stehen…

    05.08.2022. Die Schikane gegen Bielefelder Autofahrer geht weiter. Tatort: Die Stadtautobahn „Ostwestfalendamm“ (OWD). Bereits in der Vergangenheit galt sie als Tempo-Flickenteppich. Mal herrscht ein Limit von 60, dann wieder 80, allgemein allerdings 100 km/h (aber nur zu bestimmten Uhrzeiten). Überprüft wird der Bürger bei der Einhaltung dieser Willkür mit drei Radarfallen auf kurzer…

    31.07.2022. Nicht zum ersten Mal entbrennt in Bielefeld ein Streit um die Umbenennung oder sogar Abschaffung von Straßen und Denkmälern mit unliebsamen Namensgebern. Opfer linker Cancel-Culture-Bestrebungen wurden in der jüngeren Vergangenheit bereits die Bielefelder Hindenburgeiche, das Bismarck-Denkmal sowie die Karl-Peters-Straße. Aktuell befindet sich eine nach dem westfälischen Expressionisten Victor Tuxhorn benannte Straße in…