21.02.2019. Weltrüstungsausgaben – die Kriegstreiber sitzen in den USA. ..dass die USA 2017 etwas mehr als 9 mal so viel für die Rüstung ausgegeben hat wie Russland und wenn man die Nato als Ganzes nimmt, dass diese fast 14 mal mehr als Russland ausgegeben hat. Im Einzelnen ergeben sich folgende Zahlen in Milliarden…

    20.02.2019. Unglaublich. So weit ist es nun schon an einer deutschen Universität gekommen. Studentin Katharina K. (21) trägt Niqab – und löste an der Universität Kiel damit eine Debatte aus. Seitdem gilt ein Schleier-Verbot in Lehrveranstaltungen. Jetzt äußert sich die zum Islam konvertierte Deutsche, die vor 3 Jahren noch evangelische Christin war, erstmals…

    19.02.2019. Jetzt wird es abenteuerlich! Eine syrische Familie klagt. Die Richter liefern wunschgemäß. Und das mit weitreichenden Folgen für die aktuelle Asylpolitik. Sie möchten auf gar keinen Fall zurück nach Griechenland. Dort sei es nicht schön. Man fände dort keine Arbeit, die chronisch kranke Ehefrau werde nicht ausreichend kurativ betreut und die Kinder…

    19.02.2019. Gesetzliche Grundlage für Bezeichnung „Prüffall“ gibt es nicht ! Stephan Brandner,  AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt, ob es für die Bezeichnung „Prüffall“ für eine Partei, die sich in der Prüfphase durch das Bundesamt für Verfassungsschutz befindet, eine gesetzliche Grundlage gibt. Im Ergebnis kommt der…

    19.02.2019. Als freiheitliche Bürgerpartei wendet sich die AfD NRW entschieden gegen Grundsteuererhöhungen. Eigentümer und Mieter dürfen nicht weiter belastet werden. Die Städte müssen endlich bei den Asylkosten und Sozialausgaben für Migranten Einsparungen vornehmen.

    19.02.2019. Auszüge aus der Rede des ehemaligen Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor der CDU Werteunion in Köln: „Ich war Referatsleiter Ausländerrecht. Habe in Brüssel Asylrichtlinien ausverhandelt. Habe über die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht promoviert. Sie können also davon ausgehen, dass ich weiß, wovon ich rede. Ich vermute, Sie wissen nicht wie die erste Vorschrift…

    18.02.2019. In fünf deutschen Städten kam es am Wochenende zu blutigen Angriffen auf Privatpersonen – ohne erkennbaren Hintergrund. So in Köln, Lingen, Nürnberg, Mühlheim an der Ruhr und Frankfurt am Main vor allem in den Morgenstunden zu Angriffen durch Täter arabischer Herkunft, so die Täterbeschreibungen der Opfer. Messerattacke in Köln : Bei einem…

    18.02.2019. …dass die so genannte „Genderforschung“ , Stand 2017,  an 187 Gender-Professuren in 14. Bundesländern gelehrt wird? Lediglich im Saarland und in Sachsen gibt es diese „Forschung“ nicht. Allein in Bielefeld gibt es 8 (!) Genderprofessuren (Quelle JF). Die Gesamtkosten : viele, viele Millionen können nur geschätzt werden. Fest steht, dass seit 2008 …

    18.02.2019. Die von der Stadt Bielefeld geplante Radwegeführung bei der Umgestaltung des Jahnplatz (vorgestellt in der Presse am 14. 02. 2019) ist praktisch die Beibehaltung der bisherigen unmöglichen Regelung, die Radler mitten durch große Fußgängerströme zu führen. Die vielen Fahrgäste, insbesondere diejenigen, die von den U-Bahn Treppen kommend zu den Bussen bzw. zur…

    15.02.2019. Zu dieser Auffassung gelangte der innenpolitische Sprecher der AfD Bundestagsfraktion Dr. Gottfried Curio am gestrigen Tag im Rahmen einer aktuellen Stunde zur Asylpolitik der Bundesregierung. Diese aktuelle Stunde wurde von der AfD beantragt. Dazu hier ein kurzes Statement von Dr. Gottfried Curio : „Meine gestrige Rede zur Asylpolitik der Bundesregierung und zu…