30.08.2024. Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD Bundestagsfraktion, erklärt wie es geht am Beispiel Dänemark und demnächst auch in Schweden. Es ist zu erwarten, dass auch andere EU Länder es den Dänen nach machen werden.
29.08.2024. Während die regierende Politik in Deutschland noch immer darüber diskutiert, ob man nun erst Messer verbietet oder gleich die selbstverursachte Notlage ausruft, droht Deutschland die nächste Katastrophe. Allein in den vergangenen Monaten sind auf den Kanaren 72.000 sogenannte Flüchtlinge angekommen. So gut wie alle davon junge Männer. Nicht wenige von ihnen dürften…
25.08.2024. Wir werden nicht müde, dies zu wiederholen. Die CDU wird an der jetzigen Situation NICHTS ändern. Die CDU hat diese Situation bewusst zugelassen. Die CDU macht in Brüssel weiter eine Politik der offenen Grenzen mit noch mehr Migration. Der Attentäter, der auf dem Stadtfest in Solingen drei Menschen erstach und sechs weitere…
24.08.2024. Auch in Bielefeld wurde schon viel, zu viel gemessert. Bringen wir es in Erinnerung wie diese schreckliche Entwicklung zustande kam. Durch das alleinige Kanzlerwort wurden über Nacht und am Parlament vorbei die Einreisebestimmungen in unser Land außer Kraft gesetzt. Seitdem haben die verantwortlichen Politiker der Altparteien sehendes Auge die Lage nicht in…
23.08.2024. Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer der größten Heuchler des Jahres. Während er vollmundig Abschiebungen „im großen Stil“ verspricht, sabotieren Behörden seiner eigenen Partei die Abschiebung von Kriminellen. In einer skandalösen Dienstanweisung der SPD-geführten Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf heißt es: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu…
22.08.2024. Thüringen: Sachsen:
21.08.2024. Er ist der Kanzler der Cum-Ex- und Wirecard-Skandale und zeigt wieder einmal seinen Hang zum Lügen. Bei einer Rede im niedersächsischen Vechta hat Olaf Scholz dreist behauptet, dass die Ampel-Regierung die irreguläre Migration in den vergangenen Jahren „schon deutlich gesenkt“ habe. Das sei ein „großer Erfolg“ seiner Regierung. Doch das glatte Gegenteil…
20.08.2024. Diese alarmierenden Zahlen zeigen das völlige Scheitern der Ampel-Koalition. Im ersten Halbjahr 2024 sind Deutschlands Maschinen-Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,4 Prozent und die Auto-Exporte um 2,4 Prozent gesunken. Insgesamt ist ein Rückgang um 1,6 Prozent zu verzeichnen, zugleich gingen auch die Importe um mehr als sechs Prozent zurück. Unsere exportorientierte Industrie,…
19.08.2024. Damit die Anwohner der Detmolder Straße künftig vor nächtlichen Motorengeräuschen geschützt werden, wurde in der Bezirksvertretung Stieghorst ein möglicher Lärmaktionsplan diskutiert, der unter anderem eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Stundenkilometern vorsieht. Das ging den Grünen jedoch nicht weit genug, weshalb sie einen Änderungsantrag einbrachten, der vorsah, rund um die Uhr – also auch…