06.03.2020. Gerade hat sich Merkel mal wieder auf der ganzen Welt lächerlich gemacht: Nachdem sie und ihre GroKo jahrelang den eigenen „Flüchtlingsdeal“ gelobt haben, hat ihnen der türkische Machthaber Erdogan den Stinkefinger gezeigt und den „Deal“ einfach mal beendet. Seither gehen die Bilder um die Welt, die zeigen wie tausende, vielleicht inzwischen zehntausende…

    06.03.2020. Keine Stimme für oder mit der AfD? Alles nur Show zum Machterhalt! Was haben sie sich gewunden, die Mitglieder der Einheitsfront der Altparteien im Thüringer Landtag, als mit den Stimmen der AfD in einer demokratischen Wahl FDP-Mann Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Nach dreister Einmischung durch Merkel („rückgängig machen“) trat er zurück.…

    06.03.2020. Bundestagsdebatte zu Hanau – 05.03.2020. „Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.“ So lautet § 20 des Strafgesetzbuches. Wolfgang Meins,…

    05.03.2020. Der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sieht die bisherige Zurückhaltung der Bundesregierung bzgl. der Neu-Aufnahme von ‚Flüchtlingen‘ als das Verdienst der AfD-Bundestagsfraktion: „Wenn es nach den Grünen ginge, wären heute schon Tausende Flüchtlinge von der griechisch-türkischen Grenze auf dem Weg nach Deutschland. Auch aus anderen Parteien mehren sich die Stimmen, die eine großzügige Aufnahme…

    05.03.2020. Warum kommt so eine Aussage nicht von der deutschen Kanzlerin.

    05.03.2020. Laut der Deutschen Rentenversicherung leben in NRW rund 3,5 Millionen Menschen, die gesetzliche Altersversorgung empfangen. 282.000 Bürger beziehen dem NRW-Arbeitsministerium zufolge Grundsicherung. Das heißt, acht Prozent der Rentner in NRW stocken mit Sozialhilfe auf. Schlimm genug und doch nicht einmal die halbe Wahrheit: Rund 60 Prozent der Anspruchsberechtigten nehmen Grundsicherung im Alter…

    05.03.2020. „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.“

    04.03.2020. CDU und FDP ermöglichen linken Ministerpräsidenten ohne Mehrheit! Immer mehr Thüringer und Deutsche fragen sich, wofür es die durch Merkel und Lindner entkernte CDU und FDP eigentlich noch braucht. Bodo Ramelow wurde in Thüringen abgewählt, hat mit Rot-Rot-Grün im Erfurter Landtag keine Mehrheit mehr. Die liegt jetzt beim bürgerlichen Lager aus AfD,…

    04.03.2020. Sie dürfen keinen Asylantrag stellen und haben kein Beschwerderecht. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte letztinstanzlich festgestellt. Geklagt hatten zwei Afrikaner, die über den Zaun der spanischen Enklave Melilla geklettert waren. Spanien hatte die beiden sofort ins marokkanische Umland zurückgeschoben. Und das war rechtens. Begründung: Es gibt einen offiziellen Grenzübergang.…

    04.03.2020 Auf einem linken Strategietreffen in Kassel am letzten Wochenende forderte eine linke Politikerin: „Energiewende ist auch nötig nach ‚ner Revolution. Und auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es noch immer so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen.“ Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger sagte darauf zunächst nichts,…