30.03.2021. Eine Klage von mehreren AfD-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt hat nun zu einer erneuten juristischen Klatsche für die Altparteien geführt. Das dortige Landesverfassungsgericht erklärte wesentliche Teile von Sachsen-Anhalts Corona-Regeln aus dem Herbst für verfassungswidrig! Zu den einkassierten Entscheidungen gehören die Beschränkungen privater Feiern, das Beherbergungsverbot, das Busreiseverbot und die flächendeckende Schließung von Gaststätten. Die…

    29.03.2021. Eine gefühlte Ewigkeit durften CDU, FDP, SPD und Grüne kürzlich vortragen, wie wichtig Transparenz und Anti-Korruption doch seien. Gerade den Masken-Amigos in der Union kauft man das natürlich nicht ab. Unser Parlamentarischer Geschäftsführer im Düsseldorfer Landtag, Andreas Keith, macht allerdings klar: Alle Altparteien haben Dreck am Stecken! Die Beweisschrift hat er gleich…

    28.03.2021. Nicht nur die Benzin- und Stromkosten erreichen derzeit astronomische Höhen – auch bei den Beiträgen für die gesetzliche Krankenversicherung steht ein bitterer Kostenhammer bevor. Laut einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP) droht bis 2030 ein Anstieg um rund 40 Prozent – der Beitragssatz würde demnach von heute 14,6 Prozent…

    27.03.2021. Wie nach einer Sitzung des Bundesvorstandes der WerteUnion bekannt wurde, zieht sich deren Vorsitzender, Alexander Misch, von der konservativen Basisbewegung der CDU/CSU zurück. Bei der kommenden Wahl zum Bundesvorstand wird er nicht mehr antreten, heißt es in einer auf Facebook veröffentlichten Ankündigung. Misch geißelt darin massiv den Kurs der CDU und sieht…

    26.03.2021. Bitte erscheint zahlreich, mit Laternen und Lichterketten. Für ein Ende der sogenannten „Corona-Maßnahmen“.

    26.03.2021. Zwei Afghanen sollen in Bielefeld ein 13-jähriges Mädchen brutal vergewaltigt haben. Die Ausreißerin lernte die mutmaßlichen Täter am Bielefelder Hauptbahnhof kennen. Nach dem Konsum von Drogen wurden das Opfer und seine 14-jährige Freundin von den „Flüchtlingen“ mit in die Wohnung eines afghanischen Freundes genommen. Dort wurde die jüngere der beiden Mädchen nach…

    25.03.2021. Die Bundesregierung prüft wegen der ansteigenden Infektionszahlen derzeit ein Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland. Eine radikale Maßnahme, die eigentlich klar gegen die Bewegungsfreiheit und damit auch das Grundgesetz verstößt. Wäre da nicht das von derselben Bundesregierung im letzten Jahr verabschiedete Infektionsschutzgesetz, dass bei einer „epidemischen Lage von nationaler Trageweite“ die temporäre Aussetzung…

    24.03.2021. Nach ihrem Verzeihungsstatement am Vormittag erfolgte am Mittag die Befragung der Kanzlerin im Bundestag. Dr. Gottfried Curio stellte klare Fragen und die Teflon-Kanzlerin gab Teflon-Antworten. Dr. Curio: „Vor kurzem beklagte RKI-Chef Wieler den hohen Anteil von Moslems auf den Corona-Intensivstationen. Das dürfe nicht thematisiert werden und sei ein Tabu. Ich befrage Bundeskanzlerin…

    24.03.2021. Das hat die Kanzlerin heute Vormittag von sich gegeben. Merkel entschuldigt sich für die Beschlüsse des letzten Corona-Gipfels. Sie kippt damit die Osterbeschlüsse. Des weiteren erklärte sie: „Trage dafür die volle Verantwortung, es war mein Fehler“. Der wie vielte eigentlich. Ihre Fehler lassen sich nicht mehr an den Fingern beider Hände abzählen.…

    24.03.2021. Es wird Zeit! Im Jahr zwei der ausgerufenen Pandemie geht es den Menschen in Deutschland schlechter denn je. Außer gleichermaßen ruinösen wie sinnlosen Dauer-Lock-Downs hat die Regierung nichts mehr zu bieten. Verzweifelt wird versucht, mit symbolischen Geschäftsschließungen und Maskenzwängen an frischer Luft die Bürger daran zu erinnern, dass wir uns täglich in…