06.12.2021. Es ist eine bodenlose Verhöhnung der Bürger, des Rechtsstaats und insbesondere der hart arbeitenden Menschen in unserem Land: Karl Lauterbach wird das Amt des Bundesministers für Gesundheit übernehmen. „Der faulste Abgeordnete, den ich jemals kennengelernt habe“ – so beschrieb ihn der frühere Linken-Abgeordnete Frank Spieth. Der vermeintliche Gesundheits-Experte Lauterbach war in…
05.12.2021. Am heutigen Sonntag findet der internationale Tag des Ehrenamtes statt. Der Tag erinnert uns daran, welch unverzichtbare Stütze die mehr als 17 Millionen Ehrenamtlichen für unsere Gesellschaft sind. Auch in der Alternative für Deutschland engagieren sich unzählige Parteimitglieder ehrenamtlich. Viele von ihnen sind etwa in der Freiwilligen Feuerwehr, beim Technischen Hilfswerk,…
04.12.2021. 2G soll fortan flächendeckend nicht nur im Freizeitbereich, sondern auch im Einzelhandel gelten – die Inzidenz spielt keine Rolle mehr und auch andere Indikatoren gibt es offenbar nicht. Wer kein gültiges Zertifikat besitzt, soll auch wieder harten Kontaktbeschränkungen unterliegen. Damit setzen die Machthaber allen Bürgern die Spritze auf die Brust: ⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀⠀…
03.12.2021. Eigentlich ist die „Konferenz der Ministerpräsidenten“ nirgendwo in der Verfassung als Entscheidungsgremium für politische Leitlinien vorgesehen. Doch die geschäftsführende Merkel-Regierung nutzt dieses dubiose Pseudo-Gremium, um weitere zehn schikanöse Corona-Regeln zu beschließen: 2G-Zwang im Einzelhandel, Kontaktbeschränkungen, schulische Maskenpflicht in ALLEN Altersklassen, und und und… Auch der Zugang zu Freizeit-Einrichtungen soll bei relativ…
02.12.2021. Es ist noch nicht einmal drei Monate her, als der wahrscheinlich zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag tönte: „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und Ähnliches.“ Jetzt fordert Scholz genau das: Noch in diesem Jahr will er ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Corona-Impfpflicht einführen.…
01.12.2021. Seit Jahren wird uns von den Altparteien eingeredet, dass man Staatsgrenzen angeblich nicht schützen könne. Die Migranten kämen sowieso. Doch die polnische Regierung zeigt aktuell mit ihrem klaren Durchgreifen an der Grenze zu Weißrussland, dass es sehr wohl möglich ist: Hunderte Iraker kehren freiwillig bereits wieder heim, weil sie erfreulicherweise keine…
30.11.2021. Damit könnte die Ampel-Koalition die Mehrheit verlieren! Der Bundesverband der AfD hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen Einspruch eingelegt, weil bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 Kandidatenlisten zugelassen waren, die dem Bundeswahlgesetz und dem Verfassungsrecht widersprechen. Die Landeslisten von Bündnis 90/Die Grünen sind nicht demokratisch zustande gekommen,…
28.11.2021. „Die größten Ereignisse sind nicht unsere lauten, sondern unsere stillen Stunden.“Unseren Mitgliedern, Förderern, Interessenten und Besucher dieser Webseiten wünschen wir eine besinnliche und gesegnete Adventszeit.
28.11.2021. Zum Koalitionsvertrag der Ampel erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Die Ampel hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt – und es ist wie bei einer echten Ampel: sie steht lange auf Rot, lange auf Grün – und nur ganz kurz zwischendrin mal auf Gelb. Da trifft sich der…
27.11.2021. „Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zu Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms.“ Drucksache- Nr.: 2477 / 2020-2025. Dieser Beschlussantrag liegt zur Zeit den verschiedenen Gremien zur Beschlussfassung vor. Aber was verbirgt sich hinter dieser bürokratisch nüchtern klingenden Vorlage der Verwaltung? Ein Erklärungsversuch: In Bielefeld ist viel los!…