22.01.2021. Der Verfassungsschutz wird von der Politik gegen die konservative Opposition missbraucht! Hans-Georg Maaßen (Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) und Christof Gramm (Ex-Präsident des Militärischen Abschirmdienstes) sind nur die prominentesten Geheimdienstler der vergangenen Jahre, die ihren Job verloren, weil sie ihn zu gut verstanden. Auf allen Ebenen in den deutschen Verfassungsschutzbehörden gibt es…

    19.01.2021. Ein Politiker, dem schon die Schuhe von NRW viel zu groß sind, will jetzt auch noch Kanzler werden. Markus Wagner (Chef der AfD-Fraktion NRW) nennt fünf gute Gründe, warum Laschet dem Kanzleramt nicht gewachsen ist.

    19.01.2021. Herbert Kickl: „Es ist mehr als erschreckend, dass man inzwischen sogar schon zensiert wird, wenn man die Wahrheit sagt und Quellen zitiert. Kritische Reden passen so manchen Plattformen wohl nicht ins Konzept – ganz zur Freude der schwarz-grünen Regierung. Außerdem wurde in diesem oe24-Interview auch der neue ÖVP-Arbeitsminister, die schwarz-grüne Testwut und…

    18.01.2021. Durch permanet zunehmender 30er Zonen in den Stadtbezirken, durch zunehmende Blitzeraktionen, schließlich soll die arg gebeutelte Stadtkasse etwas gefüllt werden. Und jetzt geht es dem Ostwestfalendamm an den Kragen. So sieht links-rot-grüne Verkehrspolitik aus. Der verantwortliche Ausschuss einigte sich 2019 auf ein Tempolimit von 80 Stundenkilometern für Bielefelds Stadtautobahn. Den Beschluss setzte…

    17.01.2021. Während deutsche Staatsbürger an einer „Corona-Leine“ angebunden werden und sich bei hoher Corona-Inzidenz nur in einem Umkreis von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen dürfen, kam es in 2020 zu einer stillen Völkerwanderung: Etwa 103.000 Asyl-Erstanträge wurden im vergangenen Jahr trotz Corona in Deutschland gestellt, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge…

    17.01.2021. Und heute ? Da trifft wohl eher dann das Motto von Konrad Adenauer zu: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“.

    16.01.2021. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt. Damit setzte er sich gegen Friedrich Merz durch. Markus Wagner, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag NRW, bewertet die Richtungsentscheidung der CDU: „Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden und damit traditionell designierten Kanzlerkandidaten hat die CDU ein wichtiges politisches Signal gesendet:…

    16.01.2021. So Dr. Gottfried Curio im Bundestag und weiter: „Die Regierung hat eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt: Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt. Schon der Titel läßt ahnen, welches Märchen erzählt werden soll. Wie auch schon die GEZ-Medien in…

    14.01.2021. Dass Behörden kreativen und unorthodoxen Selbstständigen gerne Steine in den Weg legen, ist ein alter Hut. In Bielefeld nimmt die staatliche Vernichtungsagenda gegen Mittelständler nun aber eine neue Dimension an. Der Betreiber des „Seekrugs“ am Obersee lud auf dem nahegelegenen Parkplatz zum „All you can eat“ ein – unter strenger Einhaltung aller…

    13.01.2021. Rede von Sebastian Münzenmaier AfD als Antwort auf Gesundheitsminister Jens Spahn in der Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa – heute im Bundestag: