02.12.2020. Diesen Eindruck kann man bekommen, wenn man die Debatten einiger Politiker über Sinn und Unsinn der Corona-Maßnahmen in ihrer oftmals deutlichen Widersprüchlichkeit in den letzten Monaten verfolgt hat. Viele Bürgerinnen und Bürger sind mittlerweile mürbe und enttäuscht von unserer Regierung, die diejenigen bestraft und in ihrer Existenz bedroht und ruiniert, die doch…
01.12.2020. Zu dieser Aussage kam Rüdiger Lucassen, AfD Landesvorsitzender NRW, in seiner Begrüßungsrede auf dem Bundesparteitag am letzten Wochenende in Kalkar. Was letztendlich bedeutet Aufbruch in das Wahljahr 2021.
29.11.2020. Beim AfD-Sozialparteitag wollten der phoenix-Moderator Alexander Kähler AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in eine rhetorische Falle locken. Aber der Schuss ging mächtig nach hinten los. »Das meinen Sie jetzt wirklich nicht ernst?« Kähler fragt, zunächst unscheinbar, in welche Richtung die Sozialpolitik der AfD gehen wird. Doch dann das Framing: Würde sich eher die wirtschaftsliberale…
27.11.2020. Ein Kommentar zur Verlängerung des Shutdowns von RTL WEST Chef Jörg Zajonc. Vielen lieben Dank für diese klaren Worte und das endlich mal ein Journalist den Mut hat die Wahrheit zu sagen.
27.11.2020. In ihrem letzten Amtsjahr zieht Kanzlerin Angela Merkel noch einmal die Spendierhosen an und subventioniert linke und linksradikale Propaganda mit mehr als einer Milliarde Euro! Auf diesen Rekordbetrag hat sich die Bundesregierung geeinigt, um den sogenannten „Kampf gegen rechts“ zu unterstützen. Doch was auf dem ersten Blick nach begrüßenswerter Bekämpfung von Extremismus…
26.11.2020. In der heutigen Debatte im deutschen Bundestag ging es um die neuen Corona-Beschlüsse der Bundesregierung. Alice Weidel antwortet auf die zuvor gehaltene 21 Minuten dauernde Regierungserklärung von Angela Merkel, die in bekannter, wachsweicher, jedoch machtbezogener Manier dem Parlament dargeboten wurde. „Frau Merkel, Ihre Politik ist ungehörig und übergriffig!“und „Es geht den Staat…
26.11.2020. Das ist schon zynisch: Noch am selben Tag, als die Verlängerung des Lockdowns und damit das sichere Ende für unzählige Unternehmen beschlossen wurde, einigte sich ein Kabinettsausschuss der Regierung auf ein Maßnahmenpaket für den »Kampf gegen Rechts«. Kostenpunkt: 1.000.000.000 Euro. Zudem will man einen Bundesbeauftragten gegen Rassismus einsetzen, den Begriff „Rasse“ im…
25.11.2020. Am heutigen Tag gegen Gewalt an Frauen schauen wir im Gegensatz zu den Altparteien besonders dort hin, wo Gewalt gegen Frauen nicht nur stark überrepräsentiert ist, sondern wo sie auch noch teilweise religiös verbrämt wird. Heute vor 21 Jahren verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die den 25. November zum Internationalen Tag zur…
25.11.2020. Der Wellenbrecher-Lockdown? Wirkungslos. Die Regierung? „Beratungsresistent“. Zu diesen vernichtenden Urteilen kommt eine Vielzahl renommierter Wissenschaftler, die eine Verlängerung der Lockdown-Politik vehement ablehnen. „Alles Covidioten?“, fragt AfD-Fraktionschef Markus Wagner die Landesregierung und legt kluge Alternativen zur „Infektionshysterie“ dar, die nicht die ganze Gesellschaft spalten würden. Rede gehalten am 25. November 2020 im Landtag…