18.12.2020. Ein Gastbeitrag von Kristin von Appen. „Geflüchtete sollen wie andere Menschen auch mit ihren Familien zusammenleben können“, lautet die Forderung von sogenannten Fachpolitikern der SPD. Das sind dieselben, die deutschen Familien Zusammenkünfte selbst zu Weihnachten auf Mindestmaß beschränken. Deutschland geht in die Knie unter dem Lockdown, das Reisen innerhalb der Bundesländer ist…

    17.12.2020. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sind die Spitzenreiter unter den diesjährigen politischen Talkshowgästen. Kein anderer Parteipolitiker war laut einer Auswertung des Brachendienstes Meedia häufiger in den Talksendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu Gast als die beiden. Da die Corona-Krise das beherrschende Thema des Jahres war, waren sowohl Altmaier als auch…

    16.12.2020. Woran wird man sich 2020 erinnern? An einen Rundfunk, der seine Zuschauer erzieht statt informiert? An eine Kanzlerin, die demokratische Wahlen rückgängig machen lässt? An eine Regierung, die dreimal die Wirtschaft lahmlegt? An einen Rechtsstaat, der sich unter Applaus erodiert? Klar ist: Das Jahr 2020 wird in die Geschichte eingehen – aber…

    16.12.2020. Während Millionen Deutsche sich um ihre wirtschaftliche Existenz sorgen, planen führende SPD-Politiker mehr Einwanderer ins Land zu holen. Parlamentarischer Geschäftsführer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag. Der Familiennachzug sowie das Umsiedlungskontingent („Resettlement“) der UN sollen ausgeweitet werden. Gleichzeitig sollen hunderttausende „Geduldete“ eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Soll dieses kostspielige Projekt noch während Corona durch…

    15.12.2020. Das gilt auch für Gesundheitsminister Jens Spahn, der den Schlingerkurs der Bundesregierung wie kaum ein anderer zur Schau zu stellen weiß. Sprach er im September noch davon, dass man „mit dem Wissen von heute“ den Einzelhandel nicht mehr schließen würde, änderte er innerhalb kürzester Zeit seine Meinung. Anfang Dezember hielt er eine…

    14.12.2020. Der harte Lockdown ab Mittwoch ist beschlossene Sache. Für unzählige Einzelhändler und Geschäfte fällt damit auch die Hoffnung auf das Weihnachtsgeschäft gänzlich weg – für viele Unternehmer steht jetzt Existenzangst statt Besinnlichkeit auf der Tagesordnung. Das liegt auch daran, dass die vollmundig versprochenen Hilfszahlungen derzeit noch ausbleiben. Wegen Softwarefehlern (!) werden einige…

    13.12.2020. Ein Beitrag von Florian Sander. Mit einem temperamentvollen Redebeitrag hat letzte Woche Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, nun der Kanzlerin und ihrer Familienministerin Giffey (SPD) im Bundestag die Leviten gelesen. Der Einzug der AfD 2017 habe für den Bundestag eine „patriotische Stoßlüftung“ bedeutet, erklärte Reichardt, der auch Landesvorsitzender der sachsen-anhaltinischen AfD…

    12.12.2020. Die Bundeskanzlerin und mehrere Ministerpräsidenten haben in ihrem Wettlauf um die härtesten Lockdown-Beschlüsse jedes Maß und Ziel verloren. Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zünden mit ihren Plänen für eine Ausgangssperre die nächste unverhältnismäßige Eskalationsstufe und sperren die Bürger gleich ganz ein. Der „Lockdown“ ist ein primitives Instrument, das sich im gegenwärtigen Stand der Corona-Krise…

    11.12.2020. In dieser Rede geht es deftig zur Sache. Sebastian Münzenmaier, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion, in der Generaldebatte am 09.12.2020 im Deutschen Bundestag: „Frau Merkel Sie fordern, dass Kinder Kniebeugen machen und in die Hände klatschen, damit sie sich wärmen. Wenn ich sowas höre glaube ich, dass wir dringend mal das Kanzleramt durchlüften…

    10.12.2020. Bayern und Sachsen sind bereits vorgeprescht, nun reiht sich auch NRW-Ministerpräsident Laschet ein: Nach Weihnachten sollen NRW und Deutschland in einen harten Lockdown gehen. »Das bedeutet, dass wir das gesamte öffentliche Leben nach den Feiertagen für 14 Tage herunterfahren«, so Laschet. »Das bietet uns die Möglichkeit, die Inzidenzen auf einem hohen Niveau…