24.08.2024. Auch in Bielefeld wurde schon viel, zu viel gemessert. Bringen wir es in Erinnerung wie diese schreckliche Entwicklung zustande kam. Durch das alleinige Kanzlerwort wurden über Nacht und am Parlament vorbei die Einreisebestimmungen in unser Land außer Kraft gesetzt. Seitdem haben die verantwortlichen Politiker der Altparteien sehendes Auge die Lage nicht in…

    23.08.2024. Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer der größten Heuchler des Jahres. Während er vollmundig Abschiebungen „im großen Stil“ verspricht, sabotieren Behörden seiner eigenen Partei die Abschiebung von Kriminellen. In einer skandalösen Dienstanweisung der SPD-geführten Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf heißt es: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu…

    22.08.2024. Thüringen: Sachsen:  

    21.08.2024. Er ist der Kanzler der Cum-Ex- und Wirecard-Skandale und zeigt wieder einmal seinen Hang zum Lügen. Bei einer Rede im niedersächsischen Vechta hat Olaf Scholz dreist behauptet, dass die Ampel-Regierung die irreguläre Migration in den vergangenen Jahren „schon deutlich gesenkt“ habe. Das sei ein „großer Erfolg“ seiner Regierung. Doch das glatte Gegenteil…

    20.08.2024. Diese alarmierenden Zahlen zeigen das völlige Scheitern der Ampel-Koalition. Im ersten Halbjahr 2024 sind Deutschlands Maschinen-Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,4 Prozent und die Auto-Exporte um 2,4 Prozent gesunken. Insgesamt ist ein Rückgang um 1,6 Prozent zu verzeichnen, zugleich gingen auch die Importe um mehr als sechs Prozent zurück. Unsere exportorientierte Industrie,…

    19.08.2024. Damit die Anwohner der Detmolder Straße künftig vor nächtlichen Motorengeräuschen geschützt werden, wurde in der Bezirksvertretung Stieghorst ein möglicher Lärmaktionsplan diskutiert, der unter anderem eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Stundenkilometern vorsieht. Das ging den Grünen jedoch nicht weit genug, weshalb sie einen Änderungsantrag einbrachten, der vorsah, rund um die Uhr – also auch…

    17.08.2024. Es ist ein Paukenschlag in der Diskussion um die Nordstream-Anschläge. Laut einem Bericht der New Yorker Zeitung „Wall Street Journal“ soll der ukrainische Präsident Selenskyj nicht nur von den Terroranschlägen gewusst haben, sondern sogar seine Zustimmung zu diesem beispiellosen Angriff auf die deutsche und europäische Energieversorgung erteilt haben. „Der wirtschaftliche Schaden für…

    16.08.2024. Die Absurdität der Situation ist kaum mit Worten zu beschreiben. Während die Bundesregierung weiterhin keine Migranten nach Afghanistan abschieben will, organisieren Hamburger Reisebüros massenhaft Heimatreisen angeblicher „Flüchtlinge“ nach Afghanistan. Laut Betreibern von Reisebüros reisen allein über Hamburg Hunderte Afghanen in ihr Heimatland. Um das Verbot des Heimaturlaubs zu umgehen, nutzen sie mithilfe…

    15.08.2024. Nur noch wenige Wochen bis zur Entscheidung. Am 1. September wählen Thüringen und Sachsen einen neuen Landtag, am 22. September folgt Brandenburg. Unser Spitzenkandidat für Thüringen, Björn Höcke, ist heute am Donnerstag um 20:15 Uhr zu Gast in der MDR-Sendung „Fakt ist“. Dabei sein werden auch die Spitzenkandidaten der anderen Parteien. Schalten…

    14.08.2024. Aktuelle Zahlen haben erneut bestätigt, was jeder in Deutschland weiß. Wir sind Nettozahler Nr. 1 in der Europäischen Union. Die Bundesrepublik zahlte im vergangenen Jahr 17,4 Milliarden Euro mehr in die EU ein, als wir zurückerhielten. Das ergab eine Berechnung von Forschern des Instituts der deutschen Wirtschaft. Das Nettominus Deutschlands ist damit…